Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Landtag beendet Mai-Sitzungswoche

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (24. Mai 2019) gegen 16.10 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten mehrere Anträge der Fraktionen. Begonnen hatte der Sitzungstag im Schweriner Schloss um 9 Uhr.

Die AfD-Fraktion fand am heutigen Tag für folgende Vorlage keine Mehrheit: „Sozialleistungsmissbrauch bekämpfen: Dokumentenprüfsysteme für die Kommunen sicherstellen“

Ebenfalls nicht durchsetzen konnte sich die Fraktion DIE LINKE, zweitgrößte Oppositionspartei im Landtag, mit folgenden vier Anträgen: „Existenzminimum sichern – Hartz IV überwinden“, „Notfallplan für Bootsflüchtlinge – ‚Sichere Häfen‘ ermöglichen – keine Rückführung nach Libyen“, „Festival ‚Fusion‘ – kulturelle Freiräume bewahren“ und „Lebensmittelverschwendung stoppen". Teile des ebenfalls von der Fraktion DIE LINKE erarbeiteten Antrages „Insektenfreundliches Mecklenburg-Vorpommern“ wurden nach vorgenommenen Änderungen hingegen mehrheitlich angenommen.

Die Fraktion Freie Wähler/BMV scheiterte mit dem Antrag „Katastrophenschutz stärken – Warntag in Mecklenburg-Vorpommern einführen“.

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern gehören aktuell fünf Fraktionen an. Die Regierung tragenden Fraktionen von SPD und CDU stellen zusammen 42 der insgesamt 71 Landtagsabgeordneten. Auf die drei Oppositionsfraktionen entfallen hingegen 13 Abgeordnete (AfD), 11 Abgeordnete (DIE LINKE) sowie 4 Abgeordnete (Freie Wähler/BMV). Zudem gehört dem Parlament ein fraktionsloser Abgeordneter an, der - wie auch die Mitglieder der Fraktion Freie Wähler/BMV – zuvor der AfD-Fraktion angehört hatte.

Die nächste Sitzung des Landtages wurde für den 19. Juni 2019 einberufen.

Hier gelangen Sie zum Beschlussprotokoll der heutigen Sitzung.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach knapp 13 ½-stündigen Beratungen ist heute (23. Mai 2019) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen 22.30 Uhr zu Ende gegangen. Debattiert hat das Parlament zu Anträgen der Fraktionen. Beraten wurde zu 14 Tagesordnungspunkten.

Vor Eintritt in die Tagesordnung würdigte Landtagspräsidentin Birgit Hesse am 70. Jahrestag des Grundgesetzes in einer Rede die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. -> Hier gelangen Sie zur Rede der Präsidentin.

Im Anschluss begannen die Plenarberatungen.

Zunächst stand die Fragestunde an die Landesregierung auf der Tagesordnung.

Mit großer Mehrheit angenommen wurde danach der von den Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und Freie Wähler/BMV eingebrachte Antrag „Servicehotline für Menschen mit Mobilitäts- und Sinneseinschränkungen im Bahnverkehr zügig bundesweit einheitlich regeln“.

Die AfD-Fraktion scheiterte hingegen mit den Anträgen „Moratorium für Genehmigungen von Windkraftanlagen in Mecklenburg-Vorpommern zum Schutz von Mensch und Natur“, „Heimat bewahren – kleine Küstenfischerei erhalten“, „Abschiebungshaft in Justizvollzugsanstalten umsetzen“ und „Pflege zukunftsfest gestalten“. Zudem erfolgte auf Antrag der AfD-Fraktion eine Aussprache zum Thema „Soziale Marktwirtschaft statt Sozialismus“.

Im Verlauf der Sitzung fanden drei von der Fraktion DIE LINKE vorgelegte Anträge ebenfalls keine Mehrheit. Es handelte sich um folgende Vorlagen: „Gerechte Vergütung von Lehrerinnen und Lehrern an Grundschulen endlich durchsetzen“, „Chancen für das Radland Mecklenburg-Vorpommern erhöhen – Entwicklung des Radverkehrs beschleunigen“ und „Energiewende endlich sozial gestalten“

Die Fraktion Freie Wähler/BMV konnte sich heute mit den Anträgen „Planungshoheit der Gemeinden bei Windenergieanlagen stärken“, „Baukindergeld Plus“ und „Insektenschutz gewährleisten: Steingärten eindämmen“ nicht durchsetzen.

Auf Antrag der CDU-Fraktion debattierte das Parlament ebenfalls zum Thema „Praxistauglichen Umgang mit dem Biber ermöglichen“.

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern stellen die die Regierung tragenden Fraktionen von SPD und CDU zusammen 42 der insgesamt 71 Landtagsabgeordneten. Auf die drei Oppositionsfraktionen entfallen hingegen 13 Abgeordnete (AfD), 11 Abgeordnete (DIE LINKE) sowie 4 Abgeordnete (Freie Wähler/BMV). Zudem gehört dem Parlament ein fraktionsloser Abgeordneter, der - wie auch die Mitglieder der Fraktion Freie Wähler/BMV – zuvor die AfD-Fraktion verlassen hatte.

Der Landtag setzt am morgigen Freitag (24. Mai 2019) seine Beratungen ab 9 Uhr fort.

Hier gelangen Sie zum Beschlussprotokoll der heutigen Sitzung.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 11-stündigen Beratungen ist heute (22. Mai 2019) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 21 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 18 Tagesordnungspunkten. Vor Eintritt in die Tagesordnung würdigte die 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp in einer kurzen Ansprache die am 28. April dieses Jahres verstorbene Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Im Anschluss gedachte das Parlament der Verstorbenen mit einer Schweigeminute. Danach begannen die Beratungen entlang der Tagesordnung.

Als erster Tagesordnungspunkt wurde die Wahl der Präsidentin des Landtages aufgerufen. Die SPD-Fraktion hatte die Abgeordnete Birgit Hesse als Nachfolgerin von Sylvia Bretschneider vorgeschlagen. Sie konnte die erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen. 33 Abgeordnete stimmten für Birgit Hesse, 27 gegen sie. Fünf Abgeordnete enthielten sich der Stimme. 65 Mitglieder des Landtages hatten sich an der Wahl beteiligt. Birgit Hesse nahm die Wahl an und übernahm unmittelbar danach die Sitzungsleitung.

Nach einer Unterbrechung der Landtagssitzung sind die zuvor von Ministerpräsidentin ernannte Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Bettina Martin, und der ebenfalls heute ernannte Finanzminister Reinhard Meyer von Landtagspräsidentin Birgit Hesse vor dem Parlament vereidigt worden.

Im Rahmen der Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten im Anschluss auf Antrag der SPD-Fraktion zunächst zum Thema "Bezahlbare Miete statt hoher Rendite – Gutes und bezahlbares Wohnen in Mecklenburg-Vorpommern" debattiert.

Nach heute zweiter Lesung abgelehnt hat der Landtag den von der Fraktion DIE LINKE vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes und weiterer Gesetze.

Nach erster Lesung wurden folgende von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwürfe zur weiteren Beratung in verschiedene Ausschüsse überwiesen: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulrechts, Entwurf eines Gesetzes zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages sowie Entwurf eines Gesetzes zur Zustimmung zum Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen, dem Land Sachsen-Anhalt und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Norddeutsche Landesbank – Girozentrale -

Abgelehnt hat der Landtag hingegen nach ebenfalls erster Lesung die Überweisung des von der Fraktion Freie Wähler/BMV vorlegten Gesetzentwurfes zur Aufhebung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ (Strategiefonds-Errichtungsgesetz – StratG M-V) und Änderung weiterer Gesetze. Die Vorlage wird nun spätestens nach drei Monaten während einer Landtagssitzung beraten.

Mit breiter Mehrheit stimmte der Landtag während der Sitzung einer Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zum Umgang mit verschiedenen Vorschlägen, Bitten und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern zu.

Eine Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zu einem Antrag auf Genehmigung der Strafverfolgung durch Antrag auf Erlass eines Strafbefehls fand ebenso eine Mehrheit.

Angenommen hat das Parlament eine Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Kommunalfinanzbericht 2018 des Landesrechnungshofes.

Nicht durchsetzen konnte sich heute die AfD-Fraktion mit folgenden Anträgen: „Wochenmärkte beleben – Kommunen selbst regeln lassen“ und „Erhaltungsmanagement für Kreisstraßen nach einheitlichen Maßstäben“

Auch die Fraktion DIE LINKE scheiterte mit folgenden zwei Anträgen: „Transparente Stellenbesetzungen in der Justiz“ und „Pflegepersonalbedarfsplanung für Mecklenburg-Vorpommern“

Die Fraktion Freie Wähler/BMV stieß zudem mit ihrem Antrag „Weiterer Vizepräsident des Landtages“ auf Ablehnung.

Auf Antrag der CDU-Fraktion debattierte die Abgeordneten heute auch zum Thema „Impfen rettet Leben – Impfpflicht einführen“.

Behandelt wurde außerdem eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Manthei.

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern stellen die die Regierung tragenden Fraktionen von SPD und CDU zusammen 42 der insgesamt 71 Landtagsabgeordneten. Die drei Oppositionsfraktionen zählen 13 Abgeordnete (AfD), 11 Abgeordnete (DIE LINKE) sowie 4 Abgeordnete (Freie Wähler/BMV). Zudem gehört dem Parlament ein fraktionsloser Abgeordneter, der - wie auch die Mitglieder der Fraktion Freie Wähler/BMV – zuvor der AfD-Fraktion angehört hatte.

Der Landtag setzt am morgigem Donnerstag (23. Mai 2019) seine Beratungen ab 9 Uhr fort.

Hier können Sie das Beschlussprotokoll der heutigen Sitzung nachlesen.

Zeitplan und Tagesordnung zur anstehenden Sitzungswoche des Landtages liegen vor

Nach der Tagesordnung liegt nun auch der Zeitplan zu den dreitägigen Beratungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der kommenden Woche liegt vor. Am ersten Sitzungstag (Mittwoch, 22. Mai  2019) ist als erster Tagesordnungspunkt die Wahl der Präsidentin des Landtages vorgesehen. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr. Als zweiter Tagesordnungspunkt ist die Eidesleistung von Mitgliedern der Landesregierung aufgeführt. Im Rahmen der Aktuellen Stunde werden die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Bezahlbare Miete statt hoher Rendite – Gutes und bezahlbares Wohnen in Mecklenburg-Vorpommern". Die Tagesordnung weist 46 Tagesordnungspunkte aus. Beraten werden unter anderem 24 Anträge der Fraktionen und fünf Gesetzentwürfe. Am Donnerstag und Freitag (23. und 24. Mai 2019) beginnen die Beratungen jeweils um 9 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.
Zeitplan

Redaktionskonferenz zum 17. Parlamentsforum Südliche Ostsee

Vom 9.-10. Mai 2019 sind die Delegationen des Parlamentsforums Südliche Ostsee auf Einladung des Sejmiks der Woiwodschaft Westpommern in Stettin zu einer Redaktionskonferenz zusammengekommen. Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, leitete die Beratungen über den Resolutionsentwurf, der im Juni 2019 während der Jahreskonferenz in Schwerin beschlossen werden soll. Inhaltlicher Schwerpunkt der diesjährigen Resolution ist das Thema Digitalisierung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Julian Barlen in den Landtag nachgerückt

Der Rostocker Julian Barlen ist mit Wirkung zum 14. Mai 2019 für die verstorbene Abgeordnete Sylvia Bretschneider in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nachgerückt. Landeswahlleiterin Gudrun Beneicke hat Julian Barlen zuvor als Listennachfolger der Landesliste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) bestimmt und die 1. Vizepräsidentin des Landtages Beate Schlupp darüber unterrichtet. Der 39-jährige Julian Barlen gehörte dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern bereits in der 6. Wahlperiode (2011 – 2016) als Abgeordneter an.

Mädchen- und Jungen-Zukunftstag im Schweriner Schloss

Am diesjährigen Zukunftstag der Mädchen und Jungen – besser bekannt als Girls'Day und Boys'Day – hat die 2. Vizepräsidentin des Landtages, Dr. Mignon Schwenke, heute (28. März 2019) 15 Mädchen und zwei Jungen im Schloss begrüßt. Die Schülerinnen und Schüler – nicht nur aus Mecklenburg-Vorpommern – werfen bei der Landtagsverwaltung, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE für einen Tag einen Blick hinter die Kulissen des Landesparlamentes. Während die Mädchen bei der Landtagsverwaltung technische Berufe unter dem Motto „Zukunft trifft Vergangenheit“ kennenlernten und sich die Bau- und Betriebstechnik im Schloss genau ansahen, ging es für die Jungen unter anderem in die Landtagsbibliothek. Dort konnten sie sich insbesondere über den Beruf des Fachangestellten für Medien- und Informationsdienste informieren.

Siegerinnen und Sieger des Landesfinales "Jugend debattiert" stehen fest

Vier Jugendliche aus Grevesmühlen und Rostock haben sich heute (26. März 2019) im Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das Bundesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ in Berlin qualifiziert. Dort treten die heutigen Siegerinnen und Sieger vom 20. bis 22. Juni 2019 bei den Bundesfinaltagen gegen Konkurrenz aus allen anderen Bundesländern an.

„Gute Debatten veranschaulichen, was unser demokratisches Gemeinwesen im Kern ausmacht. Mit der Kraft des Wortes werben Redner für ihre Positionen. Es zählen allein gute Argumente, die gegeneinander abzuwägen sind. Debattiert werden darf durchaus hart an der Sache, solange es fair geschieht. Dies ermöglicht Zuschauern bzw. Zuhörern, sich eine eigene Meinung zum diskutierten Thema zu bilden. Solche Debatten leben von klarer und verständlicher Sprache. All das haben wir beim heutigen Landesfinale von „Jugend debattiert“ erlebt. Die Kraft des Wortes und der freien Rede standen im Mittelpunkt. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer war extrem gut vorbereitet und haben ihr Bestes gegeben. Den heutigen Siegern wünsche ich viel Glück für das Bundesfinale in Berlin“, so das Fazit von Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und Gastgeberin des Landesfinales, die zudem als Jurorin mit über den Ausgang des Landesfinales entschied.

Die Finalisten im Landeswettbewerb "Jugend debattiert" 2019:

 Altersgruppe 1 (Klassen 8 bis 10):

 1. Platz: Moritz Junge, Musikgymnasium „Käthe Kollwitz“ Rostock

 2. Platz: Martha Genzer, Gymnasium am Tannenberg Grevesmühlen

 3. Platz: Maria Rösler, Musikgymnasium „Käthe Kollwitz“ Rostock

 4. Platz: Thure Henning Eggers, Richard-Wossidlo-Gymnasium Waren

 Altersgruppe 2 (Jahrgangsstufen 11 bis 13):

 1. Platz: Marica Komarow, Gymnasium am Tannenberg Grevesmühlen

 2. Platz: Birte Redersborg, Gymnasium am Tannenberg Grevesmühlen

 3. Platz: Carla Eckard, Werkstattschule Rostock

 4. Platz: Julia Reichelt, Gerhart-Hauptmann-Gymnasium Wismar

Landtag schreibt 16. Ernst-Boll-Umweltpreis aus / Ausschreibungsunterlagen online verfügbar

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern schreibt zum 16. Mal den Ernst-Boll-Umweltpreis aus. Zum Thema „Clevere Lösungen für weniger Kunststoff im Alltag“ können sich Einzel­personen, Gruppen, Verbände sowie juristische Personen bis zum 31. Januar 2019 am Wettbewerb beteiligen. Die Projekte, Leistungen oder Initiativen müssen einen ausschreibungs- sowie landesbezogenen Charakter haben und dürfen noch nicht anderweitig prämiert sein.

Auszeichnungen werden in den Kategorien „Umweltpreis“ (dotiert mit 15.000 Euro) und „Jugendumweltpreis“ (dotiert mit 10.000 Euro) vergeben. In jeder Kategorie sind mehrere Preisträger möglich.

Die Ausschreibungsunterlagen zum Umweltpreis 2018/2019 können beim Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Geschäftsstelle des Umweltpreises, Schloss, Lennéstraße 1, 19053 Schwerin, kostenlos angefordert werden. Alle Unterlagen stehen zudem auf der Internetseite des Landtages Mecklenburg-Vorpommern (www.landtag-mv.de) als Download zur Verfügung.

Mit der Vergabe des Umweltpreises verfolgt der Landtag das Ziel, herausragende Initiativen zum Umwelt- und Naturschutz zu würdigen, die weitere Arbeit der Preisträger zu fördern und zur umweltpolitischen Bewusstseinsbildung im Land beizutragen. Ausgezeichnet werden sollen Leistungen, die Vorbildfunktion haben, an anderer Stelle wiederholbar sind sowie dazu beitragen, Mecklenburg-Vorpommern als attraktiven Lebensraum zu erhalten und zukunfts­fähig zu entwickeln. Als Jury fungiert der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt des Landtages. Elisabeth Aßmann, Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses steht auch der Jury vor.

Der Ernst-Boll-Umweltpreis ist bis heute der einzige deutsche Umweltpreis, der von einem Landesparlament vergeben wird. Die Vergabe der Auszeichnung erfolgt mindestens zweimal innerhalb einer Wahlperiode des Landtages.

Seit 1992 lobt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern den Umweltpreis zum Gedenken an Ernst Boll aus, einem bedeutenden Naturforscher und Historiker aus Neubrandenburg (1817 bis 1868). Seine Schaffenskraft widmete er insbesondere der mecklenburgischen Landes- und Naturgeschichte. Politisch engagiert war Boll in Gremien der Reformbewegung an der Seite von Fritz Reuter.

Erlöse des Sommerfestes werden gespendet

Die während des traditionellen Sommerfestes des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Burggarten des Schweriner Schlosses gestern (28. Juni 2018) durch den Verkauf von Wertmarken und Tombola-Losen eingenommenen Gelder werden gespendet. Speisen und Getränke waren während des Festes gegen Abgabe von Wertmarken zu erhalten, die die Gäste vorab und während des Festes erwerben konnte. Die auf diesem Wege erzielten Einnahmen in Höhe von 4650,- Euro erhält der Verein „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“.

Die Einnahmen aus dem gestrigen Verkauf der Tombola-Lose in Höhe von insgesamt 2988,- Euro kommen dem Projekt „Deutsch-Rumänische-Israelische Jugendbegegnung - Jüdisches Leben vor, während und nach der Shoah“ zugute. Bereits seit 2011 arbeiten Jugendliche der Europaschule Rövershagen in Workcamps des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge in der rumänischen Kleinstadt Radauti (deutsch Radautz) gemeinsam mit einheimischen Jugendlichen. Möglich wurde dies durch zahlreiche Unterstützer, die für die diesjährige Tombola Sachpreise zur Verfügung gestellt hatten.
Hier finden Sie eine Übersicht der Unterstützer der Tombola.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 10-stündigen Beratungen ist heute (27. Juni 2018) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz nach 20 Uhr zu Ende ge-gangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 19 Tagesordnungspunkten. Im Rah-men der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion zunächst zum Thema „Wirtschaft – Kita – Theater – Sicherheit: Mecklenburg-Vorpommern auf gutem Weg“. Unmittelbar im Anschluss wählte der Landtag Anne Drescher erneut zur Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR.

Das Parlament folgte einstimmig einem entsprechenden Wahlvorschlag der Landesregierung. Entlang des Vorschlages des Ältestenrates des Landtages erfolgte die Wahl offen durch Handaufheben.

Danach beriet das Parlament zunächst zu mehreren Gesetzentwürfen.

Nach zweiter Lesung wurden folgende seitens der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwürfe entlang von Beschlussempfehlungen der inhaltlich zuständigen Ausschüsse angenommen: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes (siehe hierzu: Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses), Entwurf eines Gesetzes zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften (siehe hierzu: Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses), Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Landesrechts zur Umweltverträglichkeitsprüfung und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (siehe hierzu: Beschlussempfehlung des Agrarausschusses) und Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Landesrechts im Bereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz (siehe hierzu: Beschlussempfehlung des Agrarausschusses).

Nach zweiter Lesung abgelehnt wurde ein seitens der Fraktion DIE LINKE vorgelegter Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes. Zudem scheiterte die Fraktion mit einem von ihr erarbeiteten Entwurf eines Tariftreue- und Vergabegesetzes Mecklenburg-Vorpommern

Auch ein Gesetzentwurf der BMV-Fraktion zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern scheiterte nach heute zweiter Lesung.

Ebenso erging es dem von der AfD-Fraktion erarbeiteten Gesetzentwurf zur Änderung des Landeshochschulgesetzes.

Mit vier heute erstmals im Parlament beratenen Gesetzentwürfen befassen sich in den kommenden Wochen und Monaten verschiedene Ausschüsse. Dies betrifft etwa die durch die Landesregierung erarbeiteten Vorlagen „Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Psychischkrankengesetzes“ und „Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes“. Der Rechtsausschuss wird sich mit dem von der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes befassen. In insgesamt fünf Ausschüsse wurde ein von der BMV-Fraktion eingebrachter Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern überwiesen.

Abgelehnt wurde nach ebenfalls erster Lesung eine Ausschussüberweisung hingegen für den von der BMV-Fraktion vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes.

Mehrheitlich angenommen hat das Parlament eine Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zum Umgang mit verschiedenen Vorschlägen, Bitten und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern“.

Der Antrag „Evaluierung der Regionalen Schule sowie der schulartunabhängigen Orientierungsstufe in Mecklenburg-Vorpommern“ der BMV-Fraktion fand im Parlament hingegen keine Mehrheit.

Debattiert haben die Abgeordneten während zweier Aussprachen auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu den Themen „Keinen Überwachungswahn nach bayerischem Vorbild“ und „Vorbildfunktion Rechnung tragen – Restriktive Regelungen für den Abschluss von Zeitverträgen in Landesministerien und Landesbehörden durchsetzen“.

Auf Antrag der AfD-Fraktion erfolgte heute zudem eine Aussprache zum Thema „Auswirkungen des BAMF-Skandals auf Mecklenburg-Vorpommern“.

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern stellen die die Regierung tragenden Fraktionen von SPD und CDU zusammen 42 der insgesamt 71 Landtagsabgeordneten. Auf die drei Oppositionsfraktionen entfallen hingegen 13 Abgeordnete (AfD), 11 Abgeordnete (DIE LINKE) sowie 4 Abgeordnete (BMV). Zudem gehört dem Parlament ein fraktionsloser Abgeordneter, der - wie auch die Mitglieder der BMV-Fraktion – zuvor der AfD-Fraktion angehört hatte.

Der Landtag setzt am morgigem Donnerstag (28. Juni 2018) seine Beratungen ab 9 Uhr fort.

Hier können Sie das Beschlussprotokoll der heutigen Sitzung nachlesen.

Hier gelangen Sie zu einem Video der Sitzung.

Pressemitteilung

Wissenschaftlicher Beirat für die Bewerbung des Residenzensembles Schwerin zur Aufnahme in die Welterbeliste der UNESCO tagte im Schloss / Beate Schlupp: Nächste Schritte sind gut vorbereitet!

Der wissenschaftliche Beirat für die Bewerbung des Residenzensembles Schwerin zur Aufnahme in die Welterbeliste der UNESCO hat heute (25. Mai 2018) zum vierten Mal im Schweriner Schloss getagt.

Beraten wurde über die weitere Arbeit am Nominierungsdossier. Der Kulturwissenschaftler Dr. Christian Ottersbach stellte das von ihm im Auftrag der Stadt erarbeitete Gutachten vor, das als Grundlage für den Schweriner Antrag dienen soll. Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, nahm an der Sitzung teil und sieht die weiteren Schritte gut vorbereitet: „Mit dem Gutachten verfügen wir über eine umfangreiche Grundlage zur weiteren Arbeit am Nominierungsdossier. Bis das Schweriner Residenzensemble durch das Welterbekomitee der UNESCO geprüft werden kann, liegt allerdings auch noch einiges vor uns. Der erste große Schritt ist nun gemacht und wir drei Partner gehen mit den Hinweisen des Beirates voller Elan in die zweite Arbeitsphase.“

Den Abschluss des Beiratstreffens bildete die feierliche Übergabe eines vom Verein „Welterbe Schwerin Förderverein e. V.“ gestifteten Bronzemodells an die Landeshauptstadt Schwerin. Das Stadtmodell zeichnet dreidimensional die Schweriner Altstadt nach und gibt allen Besucherinnen und Besuchern der Stadt eine besondere Möglichkeit, sich über das Schweriner Residenzensemble zu informieren. Vizepräsidentin Beate Schlupp erklärt dazu: „Die Initiative des Fördervereins ist ein großer Gewinn. Ohne das Engagement der Vereine, der Ehrenamtlichen und der vielen Menschen, die sich für das Residenzensemble begeistern, wären wir nicht da, wo wir heute stehen. Einen solchen Weg kann man nicht allein gehen, daher ist die Beteiligung, wie wir sie bereits erleben dürfen, so wichtig und ein Aushängeschild für unser Land!“

Die Schweriner Welterbe-Bewerbung nimmt auch auf internationaler Ebene Fahrt auf: Beim gestrigen Besuch des portugiesischen Botschafters S. E. João Mira Gomes im Landtag tauschte sich Vizepräsidentin Beate Schlupp unter anderem zum Thema Welterbe aus: „Die Unterstützung unserer Welterbe-Bewerbung durch Portugal ist ausgesprochen wertvoll. In Portugal liegt die Welterbestätte Sintra, ein Schloss aus dem 19. Jahrhundert umgeben von einer wunderschönen Landschaft -  mit unserem Schloss umgeben von Wasser und Natur vergleichbar. Bei einem Rundgang über die Dächer des Schweriner Schlosses zeigte sich Seine Exzellenz Gomes so begeistert, dass wir mit ihm einen weiteren wichtigen Fürsprecher für unser großes Vorhaben gefunden haben. Ein gegenseitiger Austausch mit Sintra wird nun auf höchster Ebene hergestellt“, so Beate Schlupp.

Vier Jugendliche aus Grevesmühlen, Neubrandenburg, Schwerin und Wismar qualifizieren sich für das Bundesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“

Debattieren will gelernt sein. Wie genau das gehen kann, zeigten die Gewinner des 16. Landesfinales „Jugend debattiert“ in Mecklenburg-Vorpommern, die heute (10. April 2018) unterteilt in zwei Altersgruppen im Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der Endrunde zu den Fragen „Soll der Wildschwein-Bestand in Deutschland drastisch reduziert werden?“ und „Soll der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern kostenlos sein?“ diskutierten. Vier junge Rednerinnen und Redner - jeweils die zwei Besten jeder Altersgruppe – haben sich heute für das Bundesfinale in Berlin (16. Juni 2018) qualifiziert. Dort treten die Siegerinnen und Sieger am 16. Juni 2018 gegen Konkurrenz aus allen anderen Bundesländern an.

Rund 7000 Schülerinnen und Schüler haben sich im laufenden Schuljahr in Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen einer Unterrichtsreihe an „Jugend debattiert“ beteiligt. Wettbewerbe fanden zuvor bereits auf Schul- und Regionalebene statt. Die beiden Debattensieger und die jeweils Zweitplatzierten vertreten Mecklenburg-Vorpommern in Berlin. Das Schulprojekt besteht aus einer begleitenden Unterrichtsreihe und dem nun auf Landesebene entschiedenen Wettbewerb. Dieser folgte klaren Regeln: Vier Schülerinnen und Schüler pro Debatte vier Schüler, eine Streitfrage, 24 Minuten Dauer. Wer Pro oder Contra vertritt, wird erst kurz vor dem Wettbewerb ausgelost.

„Gute Debatten lenken Aufmerksamkeit auf Themen, beantworten Fragen und zeigen Alternativen auf. Darum geht es bei jeder Debatte eines Parlamentes. Zu guten Debatten gehört eine klare und verständliche Sprache. Besonders wichtig sind gute Argumente. Diese dürfen auch scharf formuliert werden, wenn die Fairness gewahrt bleibt. All das haben wir beim heutigen Landesfinale von „Jugend debattiert“ erlebt. Die Kraft des Wortes und der freien Rede standen im Mittelpunkt. Gewonnen haben heute alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, denn sie haben sich hervorragend geschlagen. Den Erstplatzierten wünsche ich viel Glück für das Bundesfinale in Berlin“, so das Fazit von Dr. Mignon Schwenke, 2. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und Gastgeberin des heutigen Landesfinales.

„Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Landesfinale haben bewiesen, auf welch hohem Niveau sie diskutieren können“, lobte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Bei ‚Jugend debattiert‛ lernen Schülerinnen und Schüler, sich mit gesellschaftspolitischen Themen intensiv auseinanderzusetzen und selbst das Wort zu ergreifen. Seinen eigenen Standpunkt begründen, andere Argumente zulassen und sich darüber austauschen – das ist wichtig in einer Demokratie. Den Gewinnerinnen und Gewinnern wünsche ich viel Glück und Erfolg beim Bundesfinale“, sagte Birgit Hesse, Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Als Preis für ihren heutigen Erfolg erhalten alle vier Sieger ein fünftägiges intensives Rhetorik-Training, das sie gemeinsam mit den Siegern der anderen Länder auf die Bundesebene des Wettbewerbs vorbereitet.

Mit „Jugend debattiert“ wollen die beteiligten Stiftungen Schülerinnen und Schüler aller Schularten ab Klasse 5 ermutigen, durch Debattentraining ihre sprachliche, politische und persönliche Bildung zu verbessern.

Jugend debattiert ist eine Initiative des Bundespräsidenten und steht unter seiner Schirmherrschaft. Partner sind die Hertie-Stiftung, die Robert-Bosch-Stiftung, die Stiftung Mercator und die Heinz-Nixdorf-Stiftung sowie die Kultusministerkonferenz, die Kultusministerien und die Parlamente der Länder.

Die Finalisten im Landeswettbewerb Jugend debattiert in Mecklenburg-Vorpommern 2018:

Debatte Altersgruppe 1 (Klassen 8 bis 10):

1. Platz: Silvio Rackwitz, Gymnasium Fridericianum, Schwerin

2. Platz: Isabelle Luckow, Gymnasium am Tannenberg, Grevesmühlen

3. Platz: Moritz Junge, Musikgymnasium „Käthe Kollwitz“, Rostock

4. Platz: Lena-Josephin Nowak, Innerstädtisches Gymnasium, Rostock

Debatte Altersgruppe 2 (Jahrgangsstufen 11 bis 13):

1. Platz: Wanda Drabon, Gerhart-Hauptmann-Gymnasium Wismar

2. Platz: Tobias Retzlaff, Albert-Einstein-Gymnasium, Neubrandenburg

3. Platz: Till Portugal, Alexander-von-Humboldt-Gymnasium, Greifswald

4. Platz: Jiyan Yalcinkaya, Albert-Einstein-Gymnasium, Neubrandenburg

 

Eine Übersicht aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer des heutigen Landesfinales finden Sie hier.

Internationale Fachtagung des Deutschen Nationalkomitees von ICOMOS im Schweriner Schloss

Vom 5. - 7. November 2017 werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer der internationale Fachtagung „SCHLOSS - STADT - GARTEN. DIE RESIDENZ ALS HISTORISCHE KULTURLANDSCHAFT“ des Deutschen Nationalkomitees von ICOMOS im Schweriner Schloss tagen. ICOMOS, der Internationale Rat für Denkmalpflege, setzt sich weltweit für den Schutz und Erhalt von Denkmälern, historischen Anlagen, Ensembles und Gebäuden ein.

Seit 2014 ist das „Residenzensemble Schwerin – Kulturlandschaft des romantischen Historismus“ als einmaliges Beispiel für die letzte Blüte höfischer Kultur im 19. Jahrhundert in Europa auf der deutschen Tentativliste für künftige Bewerbungen verzeichnet. Die Aufnahme in die nationale Tentativliste ist Voraussetzung für eine Nominierung als UNESCO-Weltkulturerbe. Ein wichtiger Schritt auf dem weiteren Weg zum Welterbe ist die international ausgerichtete ICOMOS-Fachtagung, die vom 5.-7. November 2017 im neuen Plenarsaal des Schweriner Schlosses unter Schirmherrschaft der Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Sylvia Bretschneider, stattfindet.

In Kooperation mit dem Deutschen Nationalkomitee von ICOMOS, des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern und der Landeshauptstadt Schwerin dient die Fachtagung „SCHLOSS - STADT - GARTEN. DIE RESIDENZ ALS HISTORISCHE KULTUR-LANDSCHAFT“ der Annäherung an eine Bestimmung von Residenzlandschaften und verbindet die Bemühungen um die Welterbe-Nominierung des Residenzensembles Schwerin mit einem interdisziplinären Forschungsanliegen.

Inhaltlicher Schwerpunkt der Tagung ist das Zusammenspiel von Architektur und Landschaft, insbesondere im Fokus auf Residenzanlagen des 19. Jahrhunderts. Ausgehend von dem Schweriner Residenzensemble widmet sich die international und interdisziplinär ausgerichtete Tagung der historischen Kulturlandschaft im Welterbe-Kontext und dem Beziehungsgeflecht von Residenzanlagen als historische Kulturlandschaften im Besonderen.

Der Vergleich mit Residenzen bzw. Residenzlandschaften aus Deutschland und den Nachbarländern soll dazu dienen, Ort und Rang der „Residenzlandschaft Schwerin“ genauer zu bestimmen und ihren außergewöhnlichen universellen Wert zu schärfen. Nicht zuletzt ist es das Anliegen der Wissenschaftler und Experten, einer Definitionsbestimmung von Residenzlandschaften als Form historischer Kulturlandschaften näherzukommen.

Der Tagungsort, der Plenarsaal des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Schloss, liegt im Zentrum des Residenzensembles. Mit der festlichen Einweihung des Neuen Plenarsaals am 26. September 2017 wurde der einstige Goldene Saal – 1913 bei einem Brand zerstört und 1967-1972 zu einem Konzertsaal umgebaut – jüngst wieder in seiner historischen Dimension mit moderner Funktionalität erlebbar.

Mit dem Kooperationspartner ICOMOS Deutschland erfährt der internationale Expertenkreis um die Kontextualisierung des Schweriner Residenzensembles im Zuge der Fachtagung eine wertvolle Erweiterung. Mit der Entsendung von Gutachtern begleitet ICOMOS Stätten bei ihrer Welterbe-Nominierung und berät das Welterbe-Komitee bei seinen Entscheidungen hinsichtlich der Nominierungen und dem strategischen Handeln zum Schutz des Natur- und Kulturerbes der Welt. Dieses große Netzwerk der Experten aus den verschiedensten Bereichen der Denkmalpflege, Restaurierung, Forschung und Lehre bündelt das Wissen und die Fortentwicklung im Umgang mit historischem Erbe.

Den Auftakt der Tagung bildet am 5. November 2017 ein öffentlicher Abendvortrag in der Schweriner Paulskirche, an den sich ein Empfang des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Schwerin anschließt.

Hier finden Sie detaillierte Informationen zum Ablauf der Fachtagung.

Weitere Informationen zur ICOMOS-Fachtagung 2017 in Schwerin finden Sie hier:

https://www.welterbe-bewerbung-schwerin.de/welterbe-bewahren/icomos-fachtagung-2017/

http://www.icomos.org/en/get-involved/stay-informed/calendar/g-5-2qaodd2ga0v38g664gtjoctev1_20171105

 

Weiterführende Informationen zur Schweriner Welterbe-Bewerbung:

https://www.welterbe-bewerbung-schwerin.de/fileadmin/Residenzensemble/Flyer_weltkulturerbe.pdf

https://www.welterbe-bewerbung-schwerin.de/fileadmin/Residenzensemble/OUV_Original_tentativ.pdf

Landtag versteigert ehemalige Abgeordnetenstühle

Während der drei Sitzungstage des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Mitte Juli hatten sie ihren letzten Einsatz, ab sofort werden sie versteigert: die Abgeordnetenstühle aus dem bisherigen Plenarsaal des Landtages.

Unmittelbar nach der letzten Sitzung ist der Saal für anstehende Bauarbeiten vorbereitet worden. Zwei Sitzungssäle und ein Raum für die Landespressekonferenzen sollen dort entstehen. Die Stühle der Abgeordneten wurden eingelagert. Drei der Sitzmöbel sind bereits während des Sommerfestes des Landtages versteigert worden - 68 von 71 Stühlen damit noch zu haben. Bis zum 31. August 2017 haben Interessierte die Möglichkeit, dem Landtag Gebote zu übermitteln. Das Mindestgebot je Stuhl liegt bei 10,- Euro. Die Landtagsverwaltung sammelt die Gebote. Nach Ablauf der Bieterfrist werden die Gebote gesichtet. Gibt es mehr als 68 Gebote von 10,- Euro oder darüber, kommen die 68 höchsten Gebote zum Zug. Hinweis: Eine Lieferung der Stühle ist nicht möglich.

Gebote können unter Angabe des Namen sowie der Anschrift der Bieterin/des Bieters wie folgt abgegeben werden:

  1. per E-Mail an poststelle@landtag-mv.de (Stichwort: „Auktion Parlamentsstühle“)

  2. per Postkarte an Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Poststelle, Stichwort: „Auktion Parlamentsstühle“, Lennéstr. 1, 19053 Schwerin

Der Erlös der Auktion kommt der Arbeit des überparteilichen und landesweiten Bündnisses „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ zugute. Das Bündnis wurde Anfang 2008 auf Initiative der Vereinigung der Unternehmensverbände, des DGB, der evangelischen und katholischen Kirchen sowie der Landtagspräsidentin als Vertreterin aller demokratischen Fraktionen ins Leben gerufen. Es will zu gesellschaftlichem Engagement sowie inhaltlicher Auseinandersetzung mit Rassismus und Extremismus anregen.

Chronik der 6. Wahlperiode

Die Dokumentation informiert ausführlich über die Arbeit des Landtages und seiner Fachausschüsse in der 6. Wahlperiode.

Die Chronik der 6. Wahlperiode ist nur als Download erhältlich.

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