Zur Hauptnavigation springen Zum Inhalt springen

Expertenanhörung und Redaktionskonferenz des Parlamentsforums Südliche Ostsee in Hamburg: Sicherheit im südlichen Ostseeraum

Am 17.–18. Juni 2024 wird die Hamburgische Bürgerschaft eine internationale Expertenanhörung und eine Redaktionskonferenz im Rahmen des Parlamentsforums Südliche Ostsee (PSO) ausrichten. Seitens des Landtages Mecklenburg-Vorpommern werden die Landtagspräsidentin Birgit Hesse sowie die Abgeordneten Beatrix Hegenkötter und Hannes Damm an der Expertenanhörung teilnehmen. Auf der Redaktionskonferenz werden Frau Präsidentin Hesse und Frau Abgeordnete Hegenkötter den Landtag vertreten.

Bei der Expertenanhörung werden Sachverständige der Partnerparlamente angehört, um die darauffolgende Redaktionskonferenz inhaltlich zu unterfüttern. Die Redaktionskonferenz dient der Ausarbeitung von Vorschlägen und Forderungen für die gemeinsame Resolution, die auf der Jahreskonferenz des Parlamentsforums am 15.–17. September in Glücksburg im Konsens der teilnehmenden Parlamente verabschiedet werden soll. Die diesjährige – zwanzigste – Jubiläumskonferenz ist dem Thema „Sicherheit im südlichen Ostseeraum“ gewidmet. Als Sachverständiger für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern wird der Leitende Kriminaldirektor Heiko Tesch, Referatsleiter im Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit mit Polen sprechen.

Neben dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern arbeiten der Landtag Schleswig-Holstein, die Hamburgische Bürgerschaft und die Regionalparlamente der polnischen Woiwodschaften Ermland-Masuren, Pommern und Westpommern im Rahmen des Parlamentsforums zusammen. Die schwedische Region Schonen ist als Beobachter assoziiert. Die Forderungen der jährlich stattfindenden Konferenzen des Parlamentsforums richten sich an die nationalen und regionalen Regierungen und Selbstverwaltungen im südlichen Ostseeraum sowie an relevante Akteurinnen und Akteure im europäischen Mehrebenensystem.

War der Artikel hilfreich?
Nein

Teilen Sie uns Ihr Feedback mit

Ihr Kommentar ist anonym und wird nicht auf der Seite veröffentlicht. Es dient nur der internen Auswertung.

200 Zeichen
Teilen