Innenausschuss
Öffentliche Anhörungen
Der Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung hat in der 8. Wahlperiode bisher zu folgenden Themen öffentliche Anhörungen durchgeführt. Die hierzu vorliegenden schriftlichen Stellungnahmen der eingeladenen Sachverständigen können Sie den jeweils zugeordneten Links entnehmen.
Öffentliche Anhörung zum Gesetz zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen:
- Ausschussdrucksache 8/617 (PDF - 1,2 MB)
- Ausschussdrucksache 8/619 (PDF - 291 KB)
- Ausschussdrucksache 8/622 (PDF - 3,4 MB)
- Ausschussdrucksache 8/626 (PDF - 106 KB)
Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung am 29. Februar 2024 (PDF - 1,6 MB)
Öffentliche Anhörung zum Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Vorschriften
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen:
- Ausschussdrucksache 8/586 (PDF - 1,8 MB)
- Ausschussdrucksache 8/587 (PDF - 3,0 MB)
- Ausschussdrucksache 8/589 (PDF - 6,8 MB)
- Ausschussdrucksache 8/595 (PDF - 37,2 KB)
Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung am 18. Januar 2024 (PDF - 1,6 MB)
Öffentliche Anhörung zum Gesetz zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen:
- Ausschussdrucksache 8/542 (PDF - 1,2 MB)
- Ausschussdrucksache 8/545 (PDF - 245 KB)
- Ausschussdrucksache 8/547 (PDF - 343 KB)
- Ausschussdrucksache 8/548 (PDF - 251 KB)
Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung am 23. November 2023 (PDF - 1,7 MB)
Öffentliche Anhörungen zum Doppelhaushalt 2024/2025
(Drucksachen 8/2398, 8/2399, 8/2400), insbesondere zu den Themenbereichen:
- Personelle und finanzielle Ausstattung der Polizei
- Feuerwehr und Katastrophenschutz
- Kommunale Ausstattung und Digitalisierung
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen:
- Ausschussdrucksache 8/455 (PDF - 4,8 MB)
- Ausschussdrucksache 8/457 (PDF - 3,4 MB)
- Ausschussdrucksache 8/458(neu) (PDF - 929 KB)
- Ausschussdrucksache 8/459 (PDF - 1,4 MB)
Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung am 19. Oktober 2023 (PDF - 2,1 MB)
Öffentliche Anhörung zum Gesetz zur Anpassung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes an bundesverfassungsgerichtliche Vorgaben
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen:
- Ausschussdrucksache 8/392 (PDF - 452 KB)
- Ausschussdrucksache 8/395 (PDF - 673 KB)
- Ausschussdrucksache 8/398 (PDF - 116 KB)
Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung am 6. Juli 2023 (PDF - 229 KB)
Öffentliche Anhörung zum Gesetz zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag)
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen:
- Ausschussdrucksache 8/332 (PDF - 1,9 MB)
- Ausschussdrucksache 8/334 (PDF - 1,2 MB)
- Ausschussdrucksache 8/336 (PDF - 5,6 MB)
- Ausschussdrucksache 8/339 (PDF - 337 KB)
Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung am 20. April 2023 (PDF - 1,3 MB)
Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion der CDU
"Sonderurlaub für Polizeibeschätigte der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern im Ermittlungsbereich der Kinderpornographie nach dem Vorbild Niedersachsens (Drucksache 8/1363), hierzu Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 8/1400)
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen:
- Ausschussdrucksache 8/345 (PDF - 269 KB)
- Ausschussdrucksache 8/349 (PDF - 326 KB)
- Ausschussdrucksache 8/350 (PDF - 107 KB)
Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung am 4. Mai 2023 (PDF - 1,3 MB)
Öffentliche Anhörung zum Gesetz zur Optimierung der IT-Landschaft in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen:
- Ausschussdrucksache 8/243 (PDF - 5,4 MB)
- Ausschussdrucksache 8/245 (PDF - 763 KB)
- Ausschussdrucksache 8/246 (PDF - 133 KB)
- Ausschussdrucksache 8/248 (PDF - 91,0 KB)
Kurzprotokoll der öffentlichen Anhörung am 18. November 2022 (PDF - 1,1 MB)
Öffentliche Anhörung zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen:
- Ausschussdrucksache 8/198 (PDF - 444 KB)
- Ausschussdrucksache 8/200 (PDF - 804 KB)
- Ausschussdrucksache 8/201 (PDF - 276 KB)
- Ausschussdrucksache 8/204 (PDF - 348 KB)
- Ausschussdrucksache 8/205 (PDF - 265 KB)
- Ausschussdrucksache 8/216 (PDF - 630 KB)
Kurzprotokoll der öffentlichen Anhörung am 29. September 2022 (PDF - 1,0 MB)
Öffentliche Anhörung zum Gesetz zur Anpassung des Landesverfassungsschutzgesetzes und des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes an verfassungsgerichtliche Vorgaben und weitere bundesrechtliche Anforderungen zur Bestandsdatenauskunft
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen:
- Ausschussdrucksache 8/178 (PDF - 563 KB)
- Ausschussdrucksache 8/179 (PDF - 420 KB)
- Ausschussdrucksache 8/191 (PDF - 1,1 MB)
Kurzprotokoll der öffentlichen Anhörung am 25. August 2022 (PDF - 1,1 MB)
Öffentliche Anhörungen zum Doppelhaushalt 2022/2023
(Drucksachen 8/598, 8/599, 8/600), insbesondere zu den Themenbereichen:
- Ausstattung und Ausrüstung, Fahrzeuge und Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren/Katastrophenschutz
- Kommunale Finanzausstattung, Infrastrukturpauschale und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung
- Personelle und sachliche Ausstattung der Polizei
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen:
- Ausschussdrucksache 8/85 (PDF - 4,4 MB)
- Ausschussdrucksache 8/86 (PDF - 4,2 MB)
- Ausschussdrucksache 8/88 (PDF - 153 KB)
- Ausschussdrucksache 8/91 (PDF - 2,1 MB)
Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung am 12. Mai 2022 (PDF - 2,1 MB)
Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion der FDP
Cyberkriminalität verhindern - Mecklenburg-Vorpommerns kritische Infrastruktur vor Angriffen aus dem Netz schützen
Die Stellungnahmen der Anzuhörenden können Sie hier nachlesen: