Finanzausschuss
Öffentliche Anhörungen
Der Finanzausschuss hat in der 8. Wahlperiode bisher zu folgenden Themen öffentliche Anhörungen durchgeführt. Die hierzu vorliegenden schriftlichen Stellungnahmen der eingeladenen Sachverständigen können Sie den jeweils zugeordneten Links entnehmen.
Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetz über die Anpassung von Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezügen 2024 und 2025 sowie zur Gewährung einer Sonderzahlung zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise des Landes Mecklenburg-Vorpommern" (Drucksache 8/3454)
in Verbindung mit:
Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung der Besoldungsstrukturen und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften des Landes Mecklenburg-Vorpommern" (Drucksache 8/3455)
- Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e. V. (PDF - 112 KB)
- Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e. V. (PDF - 45,0 KB)
- Richterbund Mecklenburg-Vorpommern e. V. (PDF - 272 KB)
- Prof. Dr. Gisela Färber, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (PDF - 332 KB)
- Deutscher Gewerkschaftsbund - Bezirk Nord (PDF - 240 KB)
- Bund deutscher Kriminalbeamter - Landesverbvand Mecklenburg-Vorpommern (PDF - 395 KB)
- dbb beamtenbund und tarifunion - landesbund mecklenburg-vorpommern (PDF - 158 KB)
- Gewerkschaft der Polizei - Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (PDF - 208 KB)
Anhörung zu den Vorlagen zum Entwurf des Haushalts 2024/2025 auf den Drucksachen 8/2398, 8/2399 und 8/2400 und insbesondere zu dem Thema “Entwicklung der Pensionslasten durch die im Landesdienst befindlichen Beamten und mögliche Deckungsquellen”
- Deutscher Beamtenbund (PDF - 1,5 MB) (dbb m-v)
Anhörung zu den Vorlagen zum Entwurf des Haushalts 2024/2025 auf den Drucksachen 8/2398, 8/2399 und 8/2400 und insbesondere zu dem Thema “finanzielle Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen zur beschleunigten Umsetzung der Moorwiedervernässung, insbesondere die Umwandlung des Sondervermögens 'Landwirtschaft'”
Anhörung zu den Vorlagen zum Entwurf des Haushalts 2024/2025 auf den Drucksachen 8/2398, 8/2399 und 8/2400 und insbesondere zu dem Thema “Verlässlichkeit der Mittelfristigen Finanzplanung im Hinblick auf die prognostizierten Handlungsbedarfe, die aktuelle Steuergesetzgebung der Bundesregierung und die konjunkturelle Entwicklung”
Anhörung zur Unterrichtung durch die Landesregierung "Beteiligungsbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Geschäftsjahre 2019 bis 2021)" auf Drucksache 8/1804
Anhörung zu den Gesetzentwürfen der Landesregierung "Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushaltsgesetz 2023" auf Drucksache 8/1556 sowie "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt des Haushaltsjahres 2023" auf Drucksache 8/1557 und zum "ZAHLENWERK zum Nachtrag zum Haushaltsplan 2023" auf Drucksache 8/1558
Anhörung zum Einzelplan 04 (Innenministerium), insbesondere zu den Themen:
- Kurz-, mittel- und langfristiger Neubau- und Sanierungsbedarf für Schulbauten in Mecklenburg-Vorpommern sowie Finanzierungsbedarfe der kommunalen und privaten Schulträger
- Effizienter Mitteleinsatz bei der Digitalisierungsstrategie des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- ADrs-1 (PDF - 267 KB)
- ADrs-2 (PDF - 6,9 MB)
- ADrs-3 (PDF - 6,1 MB)
- ADrs-4 (PDF - 321 KB)
- ADrs-5 (PDF - 611 KB)
- ADrs-6 (PDF - 267 KB)
- ADrs-7 (PDF - 977 KB)
- ADrs-8 (PDF - 1,4 MB)
Anhörung zu den Einzelplänen 05 (Finanzministerium) und 11 (Allgemeine Finanzverwaltung), insbesondere zu den Themen:
- Entwicklung der Pensionslasten durch die im Landesdienst befindlichen Beamten und mögliche Deckungsquellen
- Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Kameralistik im Hinblick auf eine bessere Darstellung des Ressourcenverbrauchs und die Chancen zur Einbindung bzw. Ausweisung einer Generationenbilanzierung
- Möglichkeiten der Optimierung des Besteuerungsverfahrens, z. B. durch Anpassung des Risikomanagements im Besteuerungsverfahren
- ADrs-1 (PDF - 161 KB)
- ADrs-2 (PDF - 1,3 MB)
- ADrs-3 (PDF - 3,2 MB)
- ADrs-4 (PDF - 316 KB)
- ADrs-5 (PDF - 128 KB)
“Verfassungsrechtliche Bewertung der aus dem Sondervermögen 'MV Schutzfonds' finanzierten Maßnahmen”