Der Finanzausschuss des Landtages hat am 05.05.2022 seine elfte Sitzung durchgeführt und unter anderem seine Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 fortgesetzt. Es haben die Justizministerin Jacqueline Bernhardt, die Sozialministerin Stefanie Drese und die Wissenschafts- und Kulturministerin Bettina Martin zu den Einzelplänen 09 (Justizministerium), 10 (Sozialministerium) sowie 13 (Wissenschafts- und Kulturministerium) vorgetragen. Durch die Ausschussmitglieder wurden zahlreiche Einzeltitel sowie die darin veranschlagten Ansätze hinterfragt und debattiert. In der kommenden Woche wird der Finanzausschuss sich mit weiteren Einzelplänen des bevorstehenden Doppelhaushaltes befassen.
Anschließend informierte Landwirtschaftsminister Till Backhaus auf Antrag der Fraktion der CDU die Ausschussmitglieder über den derzeitigen Stand in Bezug auf die Bundesgartenschau.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt hat sich der Finanzausschuss durch die Landesregierung, entsprechend der Entschließung des Landtages (Drucksache 7/5579), zum Landesfinanzbericht 2020, zu verschiedenen IT-Themen informieren lassen.
Zudem hat das Finanzministerium auf Antrag der Fraktion der AfD über mögliche neue Bundesgesetze mit finanziellen Auswirkungen auf den Landeshaushalt berichtet. Das Zweite Steuerentlastungsgesetz war hier unter anderem Thema.
Nach über fünf Stunden Beratungen ist die elfte Sitzung des Finanzausschusses gegen kurz vor 21:00 Uhr zu Ende gegangen.
