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24. und 25. Sitzung des Sozialausschusses

Symbolbild Sozialausschuss © Landtag MV

In seiner 24. Sitzung hatte der Ausschuss zum Thema Kindeswohlgefährdung in Mecklenburg-Vorpommern – wirksame Handlungserfordernisse zum Schutz der Kinder und Jugendlichen (insbesondere nach den Corona-Einschränkungen) eine öffentliche Anhörung – auf Antrag der Fraktion der AfD – im Plenarsaal durchgeführt. 

In seiner 25. Sitzung hatte der Ausschuss erneut den Landesfinanzbericht 2022 beraten. Der Fokus lag hierbei bei den Feststellungen des Landesrechnungshofes zu den Wohlfahrtsverbänden. Ebenso hatte das Gremium heute seine abschließende Beratung dem Thema Berichte der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetz (Drucksache 8/744) durchgeführt. Hier lag ein Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE zur Abstimmung vor. Auch ging es im Ausschuss um die stationäre Krankenversorgung in und um Rostock in der Kinder- und Jugendklinik. Ebenso entschied der Sozialausschuss über die Durchführung eines Expertengesprächs zum Thema: „Situation der Frühgeborenenmedizin im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte“. Wie immer berichtete das Sozialministerium über den aktuellen Stand hinsichtlich der Corona-Situation im Land. 

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