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41. Sitzung des Untersuchungsausschusses "Universitätsmedizin"

Symbolbild Untersuchungsausschusses © Landtag MV

In seiner 41. Sitzung des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses am 14. Oktober 2024 wurden die Zeugen Dr. Wolfgang Nitzsche (ehemaliger Senator für Umwelt, Soziales und Gesundheit der Hansestadt Rostock) und ein ehemaliger Mitarbeiter der Abteilung Haushalt und Finanzwirtschaft des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern vernommen. Der dritte geladene Zeuge Dr. Lutz Danke (ehemaliger Senator für Jugend, Gesundheit und Soziales der Hansestadt Rostock) fehlte entschuldigt.

Der Schwerpunkt für die Einvernahme des Zeugen Dr. Nitzsche lag in der Frage der Verhandlungen über den Standortwechsel der Neonatologie von der Universitätsmedizin Rostock an das Südstadtklinikum Rostock, die Position der Hansestadt Rostock gegenüber der Landesregierung in der Angelegenheit sowie die Frage des Standortausbaus Klinikum Südstadt am Anfang der 2000er Jahre. Er äußerte sich umfassend zum Zustandekommen des Kooperationsvertrages beider Rostocker Klinika aus städtischer Sicht. Der Zeuge wurde u.a. dazu befragt, wer seine Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in den Ministerien und den Universitäten waren und wie die Kommunikationswege und der fachliche Austausch zwischen den Beteiligten verlief. Ferner wurde der Zeuge zu Vorgängen hinsichtlich eines möglichen Verkaufs des Südstadtklinikums an private Investoren Anfang der Nullerjahre und die dahingehende Position der Hansestadt Rostock gegenüber der Landesregierung befragt. 

Die sich anschließende Zeuge aus dem Finanzministerium machte u.a. Angaben darüber, welchen Schwerpunkt die Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald, während seiner Tätigkeit, bildeten.

Die Beweisaufnahme des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird am 28. Oktober 2024, 10:00 Uhr, Konferenzraum 479, Schloss Schwerin fortgesetzt.

Interessierte Zuhörer können sich gerne über das Ausschusssekretariat anmelden: pu2wp8@landtag-mv.de oder telefonisch 0385/525 1641

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