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47. Sitzung des Sozialausschusses

Symbolbild Sozialausschuss © Landtag MV

Der Sozialausschuss hatte während seiner 47. Sitzung am 6. September 2023 die Beratung zum Doppelhaushalt 2024/2025 begonnen. Im Fokus stand dabei  der Einzelplan 10, der den Geschäftsbereich des Sozialministeriums umfasst. Die Mitglieder des Ausschusses hatten sich auf die Durchführung von vier öffentlichen Anhörungen verständigt.

Das Anhörungsverfahren startet am 4. Oktober mit den Bereichen Soziales, Jugend und Familie und wird am 18. Oktober mit den Bereichen Sport und Gesundheit fortgesetzt. Die Fraktionen können im Beratungsverfahren für die vier Anhörungen knapp 50 sachverständige Personen zum Haushaltsplan benennen und befragen. Ziel des Sozialausschusses ist es, eine mitberatende Stellungnahme für den federführenden Finanzausschuss zu erarbeiten. Der Beschluss über diese Stellungnahme wird auf der abschließenden Beratung am 25. Oktober erfolgen.

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