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49. und 50. Sitzung des Sozialausschusses

  • Demmlersaal im Schweriner Schloss
    Symbolbild Sozialausschuss © Landtag MV
  • Demmlersaal im Schweriner Schloss
    Symbolbild Sozialausschuss © Landtag MV

49. Sitzung

Der Sozialausschuss hat am 4. Oktober 2023 seine Beratung zum Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Rechtsvorschriften im Bereich der Sozialen Entschädigung in Mecklenburg-Vorpommern (Drucksache 8/2533) aufgenommen. Der Ausschuss hat als erstes den Bericht der Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport und Verfahrensfragen diskutiert. Ebenso hat der Ausschuss die aktuelle Situation hinsichtlich Corona beraten und sich von der Ministerin über den Abschluss der Regionalkonferenzen bezüglich der Krankenhäuser im Land informieren lassen.

50. Sitzung

Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 – Einzelplan 10 des Sozialministeriums – hat der Ausschuss zwei Anhörungen durchgeführt:

Für den Bereich Soziales wurden folgenden Personen gehört:

Antje Wendler, IG Betreuungsvereine

Henrike Regenstein und Dieter Eichler, LIGA M-V

Peter Braun, Allgemeiner Behindertenverband M-V

Michael Beermann und Anja Welenz, Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste

Jörg Heydorn, Netzwerk Pflege in Not

Jonas Brendicke, Gehörlosenlandesverband M-V

Anja Schießer, SELBSTHILFE M-V

Helga Bomplitz, Seniorenring M-V

Clemens Russell, Inklusionsförderrat M-V

Ulrike Seemann-Katz, Flüchtlingsrat M-V

Für den Bereich Jugend und Familie haben folgende sachverständige Personen Auskunft gegeben:

Lukas Völsch, Landkreis Ludwigslust-Parchim

Carsten Spies, Kinderschutzbund M-V

Monika Kaiser, Familienzentrum Neustrelitz e. V.

Dr. Ina Bösefeldt, Landesjugendring M-V-

Cornelia Kirsten, FASD-Beratungsstelle

Monique Tannhäuser, Landesfrauenrat

Roy Rietentidt, LSVD Queer M-V

Matthias Nowatzki, Landesfeuerwehrverband M-V         -

Tino Nicolai, Landesrat der Stadt- und Kreisjugendringe

Dr. Judith Gelke, Landkreistag M-V

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