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Beschlussempfehlung „Tag der Menschen mit Behinderungen 2024“

In der 83. Sitzung des Sozialausschusses wurde der Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Tag der Menschen mit Behinderungen im Jahr 2024 abschließend beraten. Die Beschlussempfehlung wird für die nächste Landtagssitzung auf die Tagesordnung gesetzt.

Außerdem informierte sich der Ausschuss durch die Sozialministerin Stefanie Drese über den Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen über die Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen.

Weitere Punkte waren das Nachtragshaushaltsgesetz 2025 und der aktuelle Stand des Eltern-Kind-Zentrums (ELKI) in Rostock.

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