Europakonferenz der Landtagspräsidentinnen und – Präsidenten tagt in Luxemburg
Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp, hat am 18. und 19. Januar 2026 an der Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente (E-LPK) in Luxemburg teilgenommen. Begleitet wurde sie von Kathrin Herrmann, der stellvertretenden Direktorin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern.
Zum Auftakt tauschten sich die Präsidentinnen und Präsidenten am Vorabend mit dem früheren Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, über die aktuelle Lage und die Perspektiven der Europäischen Union aus.
Im Mittelpunkt der nichtöffentlichen Sitzung am 19. Januar – erstmals in der Chambre des Députés, dem luxemburgischen Abgeordnetenhaus – standen die Herausforderungen der Europäischen Union und die Zukunft der freiheitlichen Demokratie in Europa. Geleitet wurde die Konferenz von Heike Winzent, Präsidentin des Landtages des Saarlandes und seit Juli 2025 Vorsitzende der Konferenz der deutschen Landtagspräsidentinnen und -präsidenten, sowie von Harald Sonderegger, Präsident des Landtages Vorarlberg und Vorsitzender der Konferenz der österreichischen Landtagspräsidenten.
In den Beratungen ging es zunächst um die Frage, welchen Beitrag Parlamente im Umgang mit autokratischen Entwicklungen leisten können – flankiert durch Impulse aus Politik und Wissenschaft. Ein zweiter Schwerpunkt galt dem inneren Zusammenhalt der Europäischen Union: Diskutiert wurden Potenziale europäischer Grenzräume und Möglichkeiten grenzüberschreitender Zusammenarbeit auf regionaler Ebene.
Hintergrund
Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates kommen zweimal im Jahr im Rahmen der Landtagspräsidentenkonferenz zusammen und beraten sich. Das erste Treffen im Jahr findet in einem erweiterten Format zu EU-Themen statt. Zu dieser E-LPK sind auch die Präsidentinnen und Präsidenten der österreichischen Landtage des deutschen und des österreichischen Bundesrates sowie des Südtiroler Landtages und des Parlamentes der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens eingeladen. Dieses Europaformat der deutschsprachigen Parlamentspräsidentinnen und Präsidenten vertritt somit die höchste Ebene interparlamentarischer Konferenzen der Regionalparlamente.
