Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika führte seine Beweisaufnahme im Jahre 2024, mittels Zeugenvernehmungen und Anforderungen von Unterlagen, fort.
Einen Überblick über die Einsetzung des Ausschusses - von der Einbringung bis zur Abstimmung, nebst dem Einsetzungsbeschluss - erhalten Sie unter dem folgenden Link der Parlamentsdokumentation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern:
https://www.dokumentation.landtag-mv.de/parldok/vorgang/37173
Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss erhielt Akten der Landesregierung in insgesamt 49 Lieferungen, sowie der Staatsanwaltschaft und des Landgerichts Stralsund, der Universitäten Rostock und Greifswald, der Universitätsmedizinen des Landes Mecklenburg-Vorpommern und des Landesrechnungshofs M-V.
Der Ausschuss vernahm in 16 öffentlichen Sitzungen der Landesregierung, der Universitäten und Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald sowie des Landesrechnungshofs Mecklenburg-Vorpommern und der Stadt Rostock, Zeuginnen und Zeugen. Einen besonderen inhaltlichen Schwerpunkt bildete in den Vernehmungen, in diesem Jahr, der Themenkomplex „C: Kooperationsverträge” des Einsetzungsbeschlusses (Drs.8/409). Dabei ging es vor allem um die Kooperation zwischen dem Südstadtklinikum Rostock und der Universitätsmedizin Rostock, hinsichtlich der Verlagerung der Neonatolgie. In seinen zehn nicht öffentlichen Sitzungen beriet der Ausschuss zu Verfahrensfragen und fasste neue Beweisbeschlüsse. Zudem verzichtete der Ausschuss auf sieben Zeuginnen und Zeugen. Diese waren auf Grund langfristiger Krankschreibungen entschuldigt oder bereits verschieden.
Anzahl der öffentlichen Sitzungen 2024: 16
Anzahl der nicht öffentlichen Sitzungen 2024: 10
Anzahl der Sitzungen 2024 insgesamt: 26
Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss wird seine Beweisaufnahme am 13. Januar 2025 um 10:00 Uhr im Raum 479, Schloss Schwerin, fortsetzen.