Der Landtag hat dem Sozialausschuss während seiner 64. Plenarsitzung am 21. September 2023 die Durchführung des 3. Tages der Menschen mit Behinderungen übertragen. Der Ausschuss hat daraufhin am 25. Oktober 2023 beschlossen, für diesen Tag am 17. Juli 2024 in der IHK zu Schwerin einen parlamentarischen Rahmen in Form eines Expertengesprächs zu wählen.
Die Fraktionen im Sozialausschuss verzichten dabei ganz bewusst auf ihr Recht, die Expertinnen und Experten selber zu benennen. Vielmehr werden die vorgesehenen 40 Personen vom Rat für Inklusionsförderung für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen (Inklusionsförderrat) bestimmt.
Der Ausschuss strebt an, dem Parlament am Ende des Verfahrens eine Beschlussempfehlung mit den Ergebnissen des 3. Tages der Menschen mit Behinderungen vorzulegen. Der Ausschuss knüpft bei der Vorbereitung des Tages an die Erfahrungen des 2. Tages der Menschen mit Behinderungen vom 28. Mai 2021 an. Grundlagen der Durchführung sollen entsprechend die Leitsätze und Forderungen des 2. Tages der Menschen mit Behinderungen sein, mit dem Ziel, den Stand der Umsetzung der damals formulierten Punkte und Maßnahmen im Sinne einer verbesserten Inklusion für Mecklenburg-Vorpommern festzustellen. Einbezogen in dieses Verfahren wird die Unterrichtung der Landesregierung „Bericht über den Stand der Umsetzung des Maßnahmenplans 2.0 der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ auf Drucksache 8/2517.
In Vorbereitung dieses öffentlichen Expertengesprächs haben sich die vier Arbeitsgruppen vom 2. Tag der Menschen mit Behinderungen mit folgenden Schwerpunktthemen erneut konstituiert:
- AK 1 Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen
- AK 2 Wohnen, Mobilität und Barrierefreiheit
- AK 3 Selbstvertretungsrecht und politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen
- AK 4 Inklusive Bildung
Die Stellungnahmen der Arbeitskreise können Sie hier nachlesen:
Arbeitskreis 1 - Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen
Arbeitskreis 2 - Wohnen, Mobilität und Barrierefreiheit
Arbeitskreis 3 - Selbstvertretungsrecht und politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen
Arbeitskeis 4 - Inklusive Bildung, Ergänzende Stellungnahme des Arbeitskreises
Hinweis: Gäste sind zugelassen, allerdings ist die Kapazität für den Gästebereich begrenzt, daher ist ein Einlass zur Veranstaltung nur mit einer Anmeldung bis zum 31. Mai 2024 und einer Bestätigung möglich. Kontakt: sozialausschuss@landtag-mv.de /Tel.: 0385-525-1590.
Die Sitzung wird ebenso via Livestream auf der Interseite des Landestages mit einer Gebärdendolmetschung übertragen.
