Vizepräsidentin Beate Schlupp vertrat Landtag Mecklenburg-Vorpommern bei der Europakonferenz
Landtag Mecklenburg-Vorpommern zu Gast in Brüssel: Zu Beginn dieser Woche hat die 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp in Begleitung von Direktor Armin Tebben an der Europakonferenz der Landtage teilgenommen. Im Vordergrund der Tagung standen die Beratungen zur Europa-Erklärung, die im Rahmen der Konferenz verabschiedet wurde.
In ihrer gemeinsamen Erklärung heben die Präsidentinnen und Präsidenten insbesondere den Schutz der Demokratie und der freien europäischen Lebensweise als eine zentrale Aufgabe für die kommenden Jahre hervor. Dabei betonen sie die Bedeutung der Europäischen Union als Friedensprojekt, das es gegen Bedrohungen von innen wie von außen zu schützen gelte. Zudem sollen die Regionalparlamente, die als Vermittler zwischen den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union fungierten, stärker bei Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene berücksichtigt werden.
Hintergrund: Beteiligt an der jährlichen Konferenz sind die deutschen und österreichischen Landesparlamente, der Südtiroler Landtag, der Deutsche Bundestag sowie die deutschen und österreichischen Bundesräte und das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Der Vorsitz der Konferenz wechselt in regelmäßigem Turnus: In diesem Jahr hatte der Landtag Baden-Württemberg zusammen mit dem Salzburger Landtag den Vorsitz inne.
