Der Finanzausschuss des Landtages hat in seiner 54. Sitzung am 23. November 2023 seine umfangreichen und sehr zeitintensiven Beratungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2024/2025 beendet und insgesamt 18 Beschlussempfehlungen für den Landtag erarbeitet.
Nachdem der Landtag Anfang September im Ergebnis der Ersten Lesung die entsprechenden Vorlagen zum Doppelhaushalt 2024/2025 zur federführenden Beratung an den Finanzausschuss überwiesen hatte, hat der Finanzausschuss sofort in seiner Sitzung am 7. September 2023 die Beratungen mit den ersten Einzelplänen aufgenommen.
Die Ausschussmitglieder haben den Haushalt in insgesamt sechs Sitzungen mit Vertretern der verschiedenen Ministerien sowie dem Landesrechnungshof intensiv beraten. Darüber hinaus hat der Finanzausschuss im Rahmen einer Sondersitzung am 28. September 2023 insgesamt vier öffentliche Anhörungen zum Haushaltsentwurf durchgeführt. Neben diesen öffentlichen Anhörungen hat der Ausschuss weitere zwei schriftliche Anhörungen durchgeführt.
Im Ergebnis der Beratungen sowohl im Finanzausschuss als auch in den mitberatenden Fachausschüssen lagen den Mitgliedern des Finanzausschusses zur abschließenden Beratung am 23. November 2023 insgesamt 499 Änderungsempfehlungen der Fraktionen und der mitberatenden Fachausschüsse vor.
Nach einem mehr als 5 Stunden andauernden Abstimmungsmarathon hatte der Finanzausschuss am 23. November 2023 um 23:05 Uhr schließlich insgesamt 76 Änderungsempfehlungen angenommen, die er nunmehr in den entsprechenden 18 Beschlussempfehlungen dem Landtag zur Beschlussfassung im Rahmen der Zweiten Lesung in der Dezember-Landtagssitzungswoche vorlegen wird.
