Finanzausschuss führte Informationsbesuche im Jagdschloß Granitz und im Finanzamt Stralsund durch
Der Finanzausschuss des Landtages hat am 22. Juni 2023 zwei weitere Informationsbesuche durchgeführt und war zunächst im Jagdschloß Granitz und anschließend im Finanzamt Stralsund zu Gast.
Der erste Termin fand von 10:00 Uhr bis 12:20 Uhr im Jagdschloß Granitz statt, wo sich die Ausschussmitglieder über die Geschichte des Gebäudes, die bisher geleisteten Investitionen des Landes, die Besucher- und Beschäftigtenzahlen sowie das Ausstellungskonzept informierten.
Nach einer kurzen Einführung in die Geschichte des Gebäudes und seiner früheren Besitzer ging es über eine beeindruckende gusseiserne Wendeltreppe hinauf auf den circa 38 Meter hohen Turm. Hier wurden die Abgeordneten über das Rettungssystem mittels eines Stoffschlauches im Falle der erforderlichen Evakuierung – etwa im Brandfall – informiert. Der Einsatz dieses Rettungsmittels wird einmal jährlich trainiert.
Des Weiteren haben sich die Abgeordneten des Finanzausschusses nach anstehenden Baumaßnahmen erkundigt. Hierzu wurden sie darüber informiert, dass die Fenster gestrichen und ausgebessert, eine Zisterne aus Gründen des Brandschutzes angelegt und am Turm die Zinnen saniert werden müssten.
Im Rahmen der Besichtigung von Teilen der Dauerausstellung beeindruckte das sogenannte „Blätter-Buch“, welches durch das aktiven Umblättern der Seiten durch die Besucher quasi zum Leben erweckt werde und dann durch Wort und Einspielung von Bildern die Geschichte der Reise eines Mitglieds der Fürstenfamilie erzählt. Dass diese interaktive Möglichkeit im Museum die Besucher durchweg begeistert, was man auch im Gästebuch nachlesen kann, war für alle Anwesenden nachvollziehbar.
In einem zweiten Termin waren die Ausschussmitglieder von 13:30 Uhr bis 15:00 Uhr im Finanzamt in Stralsund, um sich über die aktuelle Personalsituation, die Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnung und die aktuellen Gegebenheiten bei der Umsetzung der Grundsteuerreform zu informieren.
In Bezug auf die Nachwuchsgewinnung wurde seitens des Vertreters des Finanzamtes dargelegt, dass man aktuell 48 Plätze im mittleren Dienst und 60 Studienplätze im gehobenen Dienst habe belegen können. Allerdings werde die Besetzung der Ausbildungsplätze in der Tat immer schwieriger. Zudem wisse man dann noch nicht, ob auch alle Auszubildenden den Abschluss schaffen würden und ob sie dann auch nach der Ausbildung noch in Mecklenburg-Vorpommern in der Finanzverwaltung blieben.
Hinsichtlich der Umsetzung der Grundsteuerreform wurde den Ausschussmitgliedern berichtet, dass im Finanzamt Stralsund etwa 95 % der Erklärungen schon eingegangen seien, wobei aber 13,3 % in Papierform eingereicht worden seien, was einen erheblichen Mehraufwand in der Verarbeitung bedeute. Zudem müsse man berücksichtigen, dass in etwa jeder zehnte bereits erstellte Bescheid mit einem Einspruch seitens der Steuerpflichtigen versehen werde, was allein im Finanzamt Stralsund einen Umfang von 8.000 bis 10.000 Steuerfälle ausmache.
Des Weiteren haben sich die Abgeordneten auch nach den Öffnungszeiten des Finanzamtes und der Möglichkeit bzw. Notwendigkeit von vorab online gebuchten Terminen erkundigt: Hier wurde seitens der Vertreter des Finanzministeriums erklärt, dass noch viel mehr Bürger das Terminportal der Steuerverwaltung nutzen sollten, um online einen Termin zu vereinbaren. Dies würde letztlich Wartezeiten verringern und auch dazu führen, dass nicht nur der Bürger vorbereitet mit seinen Fragen ins Amt komme, sondern auch der Sachbearbeiter sich mit dem Fall schon vertraut gemacht habe. Sodann wäre eine gezielte Hilfe viel besser möglich.
Als ein besonderes Problem beim Finanzamt Stralsund stellte sich die Parkplatzsituation dar. Da das Finanzamt vor Ort nur in einem Gebäude Mieter ist, gibt es keine Parkplätze für die Mitarbeiter und auch nur zehn Parkplätze für die Besucher bzw. die Steuerpflichtigen.
