Am 26. Oktober 2021 trat der neu gewählte Landtag Mecklenburg-Vorpommern zu seiner konstituierenden Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Die Sitzung begann um 14:02 Uhr und endete um 17:23 Uhr. Begonnen hatte die erste Landtagssitzung der 8. Wahlperiode traditionell mit einer Eröffnungsrede des Alterspräsidenten. Die Abgeordneten haben sich unter anderem mit der Geschäftsordnung, dem Abgeordnetengesetz sowie der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern. In dieser Sitzung wählten die Parlamentarier Birgit Hesse erneut zur Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Beate Schlupp (1. Vizepräsidentin) und Elke-Annette Schmidt (2. Vizepräsidentin) komplettieren das Präsidium. Diese konstituierende Sitzung markierte den Beginn der achten Legislaturperiode. Die Wahl der Ministerpräsidentin erfolgte in der zweiten Plenarsitzung am 15. November 2021.
Zusammensetzung des Landtages
Erstmals zogen sechs Parteien in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern ein: SPD mit 39,6, AfD mit 16,7, CDU mit 13,3, DIE LINKE mit 9,9, B’90/Grüne mit 6,3 und FDP mit 5,8. Die SPD entscheid sich für ein Bündnis mit der Partei DIE LINKE. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,8 Prozent.
Nach der Landtagswahl 2021 setzte sich der Landtag wie folgt zusammen:
SPD: 34 Abgeordnete
AfD: 14 Abgeordnete
CDU: 12 Abgeordnete
DIE LINKE: 9 Abgeordnete
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 5 Abgeordnete
FDP: 5 Abgeordnete
Insgesamt gab es 79 Abgeordnete, da sich die Sitzzahl aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten erhöht hatte.
Alterspräsident
Die Sitzung wurde von Horst Förster aus der AfD-Fraktion als Alterspräsident eröffnet. Er leitete die ersten Wahlgänge zur Besetzung der Präsidiumsämter.
Wahl der Landtagspräsidentin
Für das Amt der Landtagspräsidentin wurde Birgit Hesse von der SPD-Fraktion vorgeschlagen. Im ersten Wahlgang wurden 79 Stimmen abgegeben, von denen alle gültig waren. Birgit Hesse erhielt 59 Stimmen, während 9 Abgeordnete gegen sie stimmten. Es gab 11 Enthaltungen. Damit wurde Birgit Hesse zur Landtagspräsidentin gewählt.
Wahl der Landtagsvizepräsidentinnen
Für das Amt der 1. Vizepräsidentin traten Beate Schlupp von der CDU-Fraktion und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner von der AfD-Fraktion gegeneinander an. Im ersten Wahlgang erhielt Beate Schlupp 62 von 77 gültigen Stimmen, während Schneider-Gärtner 15 Stimmen erhielt. Damit wurde Beate Schlupp zur 1. Vizepräsidentin gewählt.
Für das Amt der 2. Vizepräsidentin stellten sich Elke-Anette Schmidt von der Fraktion DIE LINKE und erneut Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner von der AfD-Fraktion zur Wahl. Elke-Anette Schmidt erhielt 51 von 66 gültigen Stimmen, während Schneider-Gärtner 15 Stimmen erhielt. Damit wurde Elke-Anette Schmidt zur 2. Vizepräsidentin gewählt.
Wahl der Ministerpräsidentin
Die Wahl der Ministerpräsidentin fand in der zweiten Plenarsitzung am 15. November 2021 statt. Manuela Schwesig wurde von den Fraktionen der SPD und DIE LINKE für das Amt der Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Im ersten Wahlgang erhielt Schwesig 41 von 79 Stimmen, 35 Abgeordnete stimmten gegen sie, und es gab 3 Enthaltungen. Damit wurde Manuela Schwesig erneut zur Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern gewählt.
Weitere Informationen
Die Reden, Debatten und Wahlen der Konstituierenden Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 26. Oktober 2021 lassen sich ab sofort online nachlesen:
Hier gelangen Sie zum Plenarprotokoll.
Das Video der Sitzung finden Sie hier.
