In der 63. Sitzung des Agrarausschusses, unter der Leitung der Vorsitzenden Dr. Sylva Rahm-Präger, informierte sich der Ausschuss durch das Wirtschaftsministerium über den aktuellen Stand der Gasbohrungen vor Usedom. In diesem Zuge wurde auch über die möglichen Auswirkungen auf die Umwelt diskutiert.
Der zweite Tagesordnungspunkt betraf "Agri-Photovoltaik-Anlagen". Das Wirtschaftsministerium beantwortete auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (ADrs. 8/430) allgemeine Fragen der Fraktion. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellte Verständnisfragen zur allgemeinen Strategie, den Zielen, der Flächennutzung, dem klimatischen Aspekt sowie der Förderung und Finanzierung.
Ein weiteres Mal wurde das Thema der Robbentotfunde an der Außenküste Rügens, sowie die daraus resultierenden weiteren Schritte erörtert. Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, gab an, dass die Zahl der in einem kurzen Zeitraum tot aufgefundenen Robben 46 betrage. Nach wiederholten Untersuchungen, darunter der Prüfung der DNA der Robben an Reusen auf der Grundlage von Überprüfungen durch die Wasserschutzpolizei Sassnitz sowie die Prüfung auf Viren und schädliche Bakterien, konnte laut Dr. Till Backhaus kein Zusammenhang aufgeklärt werden.
Des Weiteren wurde der Verdacht, dass die Robbentode auf die Militärübungen des NATO-Ostseemanövers "Northern Coasts" zurückzuführen seien, ausgeräumt. Da sich bislang keine hinreichenden Anhaltspunkte für die Ermittlung der Todesursache ergeben haben, ist die Ermittlung nach wie vor ein Anliegen der Staatsanwaltschaft.
In diesem Kontext erwähnte Dr. Till Backhaus die Petition des BUND (BUND Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V.). Die Petition richtet sich an die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern und fordert diese dazu auf, die laufenden Ermittlungen im aktuellen Fall des Verdachts auf wiederholte Inkaufnahme der Ertränkung von bisher 46 Kegelrobben mit aller Tiefe und Intensität vorzunehmen. Dadurch soll die Todesursache der insgesamt fast 20 Prozent der mittleren lokalen Kegelrobbenpopulation an der Küste Mecklenburg-Vorpommerns aufgeklärt werden.
Die Pressemitteilung des Petitionsausschusses, welche über die Petition der Robbentode des BUND Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. informiert, finden Sie unter auf der Seite des Petitionsausschusses.
