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Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV setzt Zeugenvernehmungen fort

Symbolbild Untersuchungsausschuss © Landtag MV

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV wird auf seiner nächsten Sitzung am 2. Juni 2023 drei weitere Zeugen vernehmen. Es handelt sich dabei um zwei Mitarbeiter des Bergamtes Stralsund, sowie einen leitenden Mitarbeiter des früheren Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung.

Im Einzelnen geht es weiterhin um die vom Bergamt Stralsund durchgeführte Prüfung der von der Nord Stream 2 AG eingereichten Unterlagen zur Planfeststellung für den Bau der Gaspipeline und den auf Basis dieser Unterlagen vom Bergamt erlassenen Planfeststellungsbeschluss. Dem Untersuchungsausschuss liegen dazu vom Bergamt gelieferte Unterlagen im Umfang von über 100.000 Seiten vor, die sehr viele Fragen zu den konkreten Abläufen im Bergamt während des Prüfungszeitraums aufwerfen.

Die öffentliche Sitzung findet am 2. Juni 2023 ab 10:00 Uhr im Plenarsaal des Landtages (Schloss Schwerin) statt. Wer teilnehmen möchte, melde sich bitte telefonisch beim Ausschusssekretariat (0385 – 525 1661) oder per E-Mail (pu3wp8mail@landtag-mv.de) an.

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