Zur Hauptnavigation springen Zum Inhalt springen

Petitionsausschuss berät in seiner 38. Sitzung

Symbolbild Petitionsausschuss © Art Lasowsky Unsplash

13 Petitionen standen heute zur Beratung auf der Tagesordnung der 38. Sitzung. Unter anderem erörterte der Petitionsausschuss das weitere Vorgehen zur Petition Ortsumfahrung Schwerin-Nord. Die Petenten fordern eine Überprüfung des Bundesverkehrswegeplanes hinsichtlich der Klimaschutzziele und setzen sich konkret für die Einstellung der Planungen rund um die Ortsumfahrung Schwerin-Nord ein. Die Ausschussmitglieder verständigten sich darauf, hierzu eine Beratung mit Regierungsvertretern und den Petenten durchzuführen.

In einer weiteren Petition ging es um einen See auf der Insel Usedom. Der Petent, der dort als Fischer arbeitet, fordert die Überprüfung naturrechtlicher Vorgaben rund um diesen See. Der Petitionsausschuss beschloss nun, hierzu einen Ortstermin durchzuführen. Über diesen öffentlichen Ortstermin wird der Petitionsausschuss gesondert informieren.

War der Artikel hilfreich?
Nein

Teilen Sie uns Ihr Feedback mit

Ihr Kommentar ist anonym und wird nicht auf der Seite veröffentlicht. Es dient nur der internen Auswertung.

200 Zeichen
Teilen