Petitionsausschuss stellt Handlungsbedarf bei Vor-Ort-Termin fest

In seiner Sitzung am 17.01.2024 führte der Petitionsausschuss eine öffentliche Ortsbesichtigung auf der Insel Usedom durch. Anlass war die Kritik eines Petenten, der als Küstenfischer auf der Insel tätig ist und sich darüber beschwerte, dass der Gothensee in den letzten Jahrzehnten seitens der zuständigen Behörden vernachlässigt worden sei. So würden Eingriffe in den unter Naturschutz stehenden See nicht ausreichend verfolgt und geahndet. Zum anderen werde durch die Vorgehensweise der Wasserbehörde das Ökosystem des Sees geschädigt, was sich bereits darin äußere, dass das Pflanzenwachstum beeinträchtigt und der See nicht mehr befischbar sei.

An der Sitzung nahmen neben dem Petenten auch Vertreter des Landwirtschaftsministeriums, des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern sowie des Landkreises Vorpommern-Greifswald teil. Zunächst tauschten sich die Beteiligten über die derzeitige Situation aus. Hierbei wurde deutlich, dass die von den zuständigen Behörden veranlassten Unterhaltungsmaßnahmen nicht ausreichen, die Probleme aber auch nicht kurzfristig gelöst werden können. Denn der Gothensee ist Bestandteil eines komplexen, künstlich angelegten Wassereinzugsgebiets, das unterschiedlichen Interessenlagen gerecht werden muss. Dazu zählen u. a. die landwirtschaftliche Nutzung eines angrenzenden Niedermoorgebietes, die Gewährleistung eines Mindestwasserstandes sowie von Hochwasserschutzmaßnahmen. Um diesen Anforderungen entsprechen zu können, wurden seinerzeit Entwässerungsgräben angelegt und Schöpfwerke in Betrieb genommen. Wenn hier Veränderungen vorgenommen werden sollen, bedürfe es nach Ansicht des Landwirtschaftsministeriums eines Entwicklungskonzeptes. Die vom Petenten aufgestellten Forderungen könnten dabei aber nicht vollständig berücksichtigt werden, da diesen sowohl technische als auch ökologische Vorgaben entgegenstehen würden.

Im Anschluss daran besichtigten die Sitzungsteilnehmer den Sackkanal, ein Schöpfwerk und den Gothensee, die Teil des komplexen Systems sind. Im Ergebnis haben sich die Beteiligten darauf verständigt, dass das Landwirtschaftsministerium prüft, welche Maßnahmen eingeleitet werden können, um den Zustand des Gothensees mit den dazugehörigen Entwässerungssystemen zu verbessern. Sobald hierzu eine Antwort vorliegt, wird sich der Petitionsausschuss erneut mit dem Anliegen des Petenten befassen.