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Wahl und Vereidigung der Richter am Landesverfassungsgericht im Landtag Mecklenburg-Vorpommern

  • v.l.n.r. Vors. des Rechtsauschuss Michael Noetzel, Mitglied am LVerfG Alexander Schmidt, stellv. Mitglied Carl-Henning Clodius und stell. Vors. des Rechtsauschuss Prof. Dr. Robert Northoff © Landtag MV
  • Vereidigung der Verfassungsrichter im Landtag © Landtag MV

Nachdem die Abgeordneten des Landtages am 13. Dezember 2023 ein Mitglied sowie ein stellvertretendes Mitglied des Landesverfassungsgerichts wählten, leisteten die designierten Verfassungsrichter bereits am 14. Dezember 2023 ihren Amtseid vor dem Parlament.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat Alexander Schmidt zum Mitglied und Carl-Henning Clodius zum stellvertretenden Mitglied des Landesverfassungsgerichts gewählt. Beide konnten die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages auf sich vereinigen. Am Tag darauf überreichte die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Alexander Schmidt und Carl-Henning Clodius die Urkunden in der Staatskanzlei. Anschließend leisteten beide vor dem Landtag in dessen 70. Sitzung den Amtseid. Die Mitglieder des Landesverfassungsgerichts werden auf Vorschlag des besonderen Ausschusses durch den Landtag für eine Dienstzeit von 12 Jahren gewählt. Anlass für die Wahl war das Ableben des Mitglieds des Landesverfassungsgerichts Barbara Borchardt.

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