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Moderner, heller Konferenzraum im Demmler-Saal des Landtags Mecklenburg-Vorpommern mit u-förmig angeordneten Tischen, Mikrofonen und Monitoren, umgeben von Stuhlreihen und großen Fenstern. Eine große Leinwand zeigt das Schweriner Schloss.

Öffentliche Anhörungen

Sekretariat des Ausschusses

Wissenschafts- und Europaausschuss

Öffentliche Anhörungen

Im Rahmen von beispielsweise Gesetzgebungsverfahren beauftragt der Landtag in der Regel die fachlich zuständigen Ausschüsse mit der Detailberatung. Um sich ein umfassendes Bild von dem Thema und den möglichen Konsequenzen von Entscheidungen machen zu können, laden sich die Ausschüsse im Rahmen von öffentlichen Anhörungen Sachverständige zu ihren Beratungen ein. Diese legen dann ihre Sicht auf die geplante Entscheidung dar. Alle Fraktionen können für diese Anhörung einzuladende Sachverständige benennen. Die Statements und eingereichten Stellungnahmen der Sachverständigen werden seitens der Ausschussmitglieder gegeneinander abgewogen und bei der Beschlussempfehlung für den Landtag mit einbezogen.

Der Ausschuss für Wissenschaft, Kultur, Bundesangelegenheiten, Angelegenheiten der Europäischen Union und internationale Beziehungen  hat in der 8. Wahlperiode bisher zu folgenden Themen öffentliche Anhörungen durchgeführt. Die hierzu vorliegenden schriftlichen Stellungnahmen der eingeladenen Sachverständigen können Sie den jeweils zugeordneten Links entnehmen.

3. April 2025

Unterrichtung durch die Landesregierung "Eckwerte der Hochschulentwicklung 2026 bis 2030"

Drs. 8/4471

Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier (PDF - 85,2 KB).

Stellungnahmen der teilnehmenden Sachverständigen:

6. März 2025

Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes über die Lehrkräftebildung in Mecklenburg-Vorpommern (Lehrkräftebildungsgesetz - LehrkrbildG M-V)"

Drucksache 8/4373 

Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkataloges finden Sie hier 

Stellungnahmen der teilnehmenden Sachverständigen:  

28.11.2024

Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Ersten Gesetzes über die Bildung von Berufsakademien in Mecklenburg-Vorpommern (Berufsakademiegesetz Mecklenburg-Vorpommern - BAG M-V)"

Drucksache 8/4097

Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier (PDF - 128 KB)

Stellungnahmen der Sachverständigen:

07.11.2024

"Mehr DDR-Vergangenheit vermitteln - mehr Diktaturgeschichte erklären"

mit Bezug zu den Empfehlungen der Resolution der Konferenz der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur im Rahmen des 27. Bundeskongresses zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier (PDF - 104 KB)

Stellungnahmen der Sachverständigen:

23.11.2023

Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes"

auf Drucksache 8/2593

Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier. (PDF - 117 KB) 

Stellungnahmen der Sachverständigen:

05.10.2023

Entwurf des Haushalts 2024/2025 insbesondere zu dem Thema "Maßnahmen im Bereich der Wissenschaft, Forschung und Hochschulen"

auf den Drucksachen 8/2398, 8/2399 und 8/2400 und insbesondere zu dem Thema "Maßnahmen im Bereich der Wissenschaft, Forschung und Hochschulen"

Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier (PDF - 158 KB).

Stellungnahmen der Sachverständigen:

05.10.2023

Vorlagen zum Entwurf des Haushalts 2024/2025, insbesondere "Maßnahmen im Bereich Kultur, vor allem zu Theatern, Museen, Musik- und Jugendkunstschulen sowie Denkmale und dem Heimatverband"

auf den Drucksachen 8/2398, 8/2399 und 8/2400 und insbesondere zu dem Thema "Maßnahmen im Bereich Kultur, vor allem zu Theatern, Museen, Musik- und Jugendkunstschulen sowie Denkmale und dem Heimatverband"

Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier (PDF - 158 KB).

Stellungnahmen der Sachverständigen:

04.05.2023

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien und Denkmalschutz“

Gemeinsame öffentliche Anhörung des Wirtschafts- sowie Wissenschafts- und Europaausschusses.

Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier (PDF - 143 KB).

An der Anhörung haben teilgenommen:

  • Dr. Ramona Dornbusch, Landeskonservatorin vom Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern
  • Dr. Detlef Jantzen, Landesarchäologe vom Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern
  • Hans Behn, Präsident der Archäologischen Gesellschaft für Mecklenburg und Vorpommern e. V.
  • Prof. Dr. Sabine Schlacke, Lehrstuhl für Öffentl. Recht, insbes. Verwaltungs- und Umweltrecht, Universität Greifswald
  • Prof. Dr. Hans-Jörg Karlsen, Lehrstuhl für Ur- und Frühgeschichte, Universität Rostock
  • Dr. Mahand Vogt, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht
  • Johann-Georg Jaeger, Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes Erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern e. V.
  • Jörn Kolbe, Landesvorsitzender für Mecklenburg-Vorpommern des Bundesverbandes WindEnergie e. V.
  • Prof. Dr.-Ing. Sabine Bock, Architekturhistorikerin
  • Robert Vogt, Regionalleiter Mecklenburg-Vorpommern von ENERTRAG SE

Stellungnahmen der Sachverständigen:

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Ausschuss für Wissenschaft, Kultur, Bundesangelegenheiten, Angelegenheiten der Europäischen Union und Internationale Angelegengeiten
Lennéstraße 1
19053 Schwerin

Referatsleitung: Daniela Kramp-Koch

Bürosachbearbeiterin: Emely Hagen 

Telefon: 0385 525-1580/-1581
Telefax: 0385 525-1585
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