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22. und 23. Sitzung des Untersuchungsausschusses "Universitätsmedizin"

Symbolbild Untersuchungsausschusses © Landtag MV

Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss begann das parlamentarische Jahr 2024 mit drei Zeugenvernehmungen am Montag, den 15. Januar 2024. Die drei vernommenen Zeugen waren Herr Dr. Udo Knapp (Abteilungsleiter im Referat „Wissenschaft und Forschung, Hochschulen“ im Wissenschaftsministerium a.D.), Herr Dr. Jost Mediger (Staatssekretär Finanzministerium a.D.) und ein ehemaliger Referatsleiter aus dem Sozialministerium. Die drei gaben zu Beginn ihrer Vernehmung detaillierte Eingangsstatements ab und dies mündete schließlich in zeitlich umfangreiche Vernehmungen durch den Ausschuss.

Die Zeugen machten zum einen Angaben über die Transformation der hochschulpolitischen Strukturen nach der Wende in Greifswald und Rostock und die Rolle der Ministerien, die Universitätsmedizinen an beiden Standorten ab den 2000er Jahren zukunftsfähig zu gestalten. Eine wesentliche Rolle spielten dabei u.a. die Aufsichtsratssitzungen beider Universitätsmedizinen. Dazu sagten die Zeugen aus, wie die fachliche und persönliche Vor- und Nachbereitung ihrerseits für die Aufsichtsratssitzungen aussah. Dabei wurde auch erläutert, wie mit Vermerken innerhalb des Hauses umgegangen wurde und wie die Kommunikationswege der Ressorts zu anderen Ministerien und den Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald aussahen.

Einen Schwerpunkt der Vernehmungen bildete die Umwandlung der Universitätsklinik Greifswald in eine Anstalt des öffentlichen Rechts und aus diesem Prozess folgend die Abmeldung von ca. 2.700 Mitarbeiter der Universitätsklinik von der VBL. Dazu machte der ehemalige Staatssekretär Herr Dr. Jost Mediger aus dem Finanzministerium umfangreiche Angaben.

Die nächste Zeugenvernehmung des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss wird am 19.02.2024 nach der Winterpause stattfinden.

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