Eine Delegation des Landtages unter der Leitung der Präsidentin Sylvia Bretschneider hat am 26. August erfolgreich ihre Mitwirkung an der 23. Ostseeparlamentarierkonferenz im polnischen Olsztyn beendet. Die rund 200 Teilnehmer befassten sich im Schwerpunkt mit der Zusammenarbeit in der Ostseeregion, umweltpolitischen Herausforderungen, dem gemeinsamen Kulturerbe sowie nachhaltigen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Beziehungen in der Ostseeregion.
Die diesjährige Konferenz im polnischen Olsztyn hat für den Landtag eine besondere Bedeutung, da Mecklenburg-Vorpommern im kommenden Jahr die 24. Jahreskonferenz ausrichten wird. Als Gastgeberin der Konferenz im Jahr 2015 erhielt Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider von dem Ständigen Ausschuss der Konferenz einstimmig das Mandat der Vorsitzenden.
Die Delegationsmitglieder brachten sich mit einer Vielzahl von Änderungsanträgen zur Konferenzresolution und Redebeiträgen in die Debatten in Olsztyn ein. Der Landtag und seine Abgeordneten sind insbesondere in den Bereichen des Schutzes der Ostsee, der Integrierten Meerespolitik mit wirtschafts- und umweltpolitischen Schwerpunkten sowie in Fragen der Gesundheitswirtschaft in der Konferenz aktiv. So nimmt die Präsidentin Sylvia Bretschneider im Auftrag der Ostseeparlamentarierkonferenz einen Beobachterstatus bei der Umweltorganisation HELCOM wahr, die sich mit dem Schutz der Natur und Lebensvielfalt in der Ostsee befasst. Ihr schriftlicher Bericht war auch in diesem Jahr Gegenstand der Beratungen. Der Abgeordnete Jochen Schulte legte den Abgeordneten seinen Jahresbericht als Maritimer Berichterstatter der Ostseeparlamentarier vor. Diese Sondermandate wurden im Ständigen Ausschuss der Konferenz verlängert.
Zum Abschluss der Konferenz bilanzierte Präsidentin Sylvia Bretschneider: „Wir haben an zwei intensiven Verhandlungstagen zu umwelt-, kultur-, wirtschafts- und sozialpolitischen Themen beraten. Die Tatsache, dass sich letztlich alle an der Konferenz beteiligten Delegationen – inklusive der russischen – auf einen gemeinsamen Resolutionstext einigen konnten, zeigt, dass auch in diesen schwierigen Zeiten eine Zusammenarbeit im Ostseeraum fortgesetzt wird. Dabei haben wir offen die Situation in der Ukraine angesprochen und uns dazu ausgetauscht. In harten Verhandlungen ist es uns auf der Grundlage meines Kompromissvorschlages gelungen, den Themenkomplex in der Resolution anzusprechen. Das ist besonders bedeutsam, weil jede unserer Resolutionen einstimmig, das heißt, auch mit Zustimmung der Russischen Föderation angenommen werden muss. Die Tatsache, dass Parlamentarier aus der gesamten Ostseeregion zusammenkommen, ist in diesen Tagen eine Form aktiver Friedenspolitik. Nun freue ich mich auf die Ausrichtung der Jahreskonferenz im kommenden Jahr in unserem Bundesland. Rostock ist mit seinen Forschungseinrichtungen, den maritimen Wirtschaftsunternehmen und seiner geopolitischen Lage zwischen Ost und West sowie Nord und Süd der perfekte Ort für diese Parlamentarierkonferenz. Dabei wird die Gesundheitswirtschaft ein Arbeitsschwerpunkt werden.“
An der Konferenz nahmen für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern folgende Delegationsmitglieder teil:
- Sylvia Bretschneider, Präsidentin des Landtages
- Silke Gajek, 3. Vizepräsidentin des Landtages
- Detlef Müller
- Jochen Schulte
- Dietmar Eifler
- Dr. André Brie
