28. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC): „Saubere Ozeane und die Zukunft des Arbeitslebens“ - Ostseeparlamentarier beraten über Herausforderungen und Visionen
Die 28. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) hat vom 25. bis 27. August in Oslo, Norwegen stattgefunden. Mehr als 150 Abgeordnete, Regierungsvertreter und Sachverständige aus dem gesamten Ostseeraum trafen sich im „Stortinget“, dem norwegischen Parlament. Die Konferenz stand unter dem Thema „Saubere Ozeane und die Zukunft des Arbeitslebens“.
Auch in diesem Jahr wurde zum Abschluss der Konferenz einstimmig eine Resolution verabschiedet. Diese beinhaltet konkrete Handlungsempfehlungen in den Bereichen Zusammenarbeit im Ostseeraum, Arbeitsleben, die Erreichung der UN Nachhaltigkeitsziele bis 2030 sowie Migration und Integration.
Für den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern haben unter der Delegationsleitung von Frau Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp (CDU) die Abgeordneten Herr Dirk Friedriszik (SPD), Herr Philipp da Cunha (SPD), Herr Jens-Holger Schneider (AfD), Frau Simone Oldenburg (DIE LINKE) sowie Herr Jochen Schulte (SPD) als Maritimer Berichterstatter teilgenommen.
Der Präsident der BSPC Jorodd Asphjell und der Vizepräsident Jörgen Pettersson eröffneten gemeinsam mit H.E. Tone Wilhelmsen Trøen, Präsident des norwegischen Parlaments und Audun Halvorsen, Norwegischer Staatsekretär des Ministeriums für öffentliche Angelegenheiten, die diesjährige Konferenz.
Die erste Sitzung stand unter dem Thema „friedliche und enge Nachbarschaft sowie intensive Kooperation, begründet auf demokratischen Werten, Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Chancengleichheit“ in welchem gemeinsam mit dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik intensiv über Herausforderungen und Lösungen internationaler Politik debattiert wurde.
„Die Zukunft des Arbeitslebens“ war der Titel der zweiten Sitzung, in denen die Redebeiträge von hochrangigen Regierungsvertretern aus Lettland, Litauen, Deutschland, Finnland, Norwegen, Polen und Russland für eine besonders vielfältige Debatte sorgten.
Im Fokus der dritten Sitzung stand „Die Sicherung der Ozeane- Erreichung der UN Nachhaltigkeitsziele bis 2030“.
Des Weiteren wurde der jährliche Bericht über die Entwicklungen der integrierten Meerespolitik präsentiert; Herr Jochen Schulte ist für den Landtag Co-Berichterstatter. Ebenfalls wurden die Berichte über nachhaltigen Tourismus in der Ostseeregion und über die Arbeit der Helsinki Kommission zum Schutz der Ostsee vorgestellt; jahrelang war Sylvia Bretschneider für diese Themengebiete Co-Berichterstatterin. (Die Berichte sind hier abrufbar: https://www.bspc.net )
Die Ostseeparlamentarierkonferenz erinnerte zudem an die verstorbene Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, die sich als jahrelanges Mitglied der BSPC, BSPC Präsidentin von 2014-2015 und Vorsitzende der BSPC Arbeitsgruppe für nachhaltigen Tourismus von 2015-2017 unermüdlich für die Stärkung der parlamentarischen Zusammenarbeit im Ostseeraum einsetzte.
Ergebnisse des Jugendforums in Mecklenburg-Vorpommern
Die vierte Sitzung zum Thema „Migration und Integration“ war gekennzeichnet durch die Präsentation der BSPC Arbeitsgruppe zu diesem Thema. Unter anderem sprachen Rama Akid und Sāra Zdanovska als Vertreterinnen des Ostseeparlamentarischen Jugendforums, welches im Mai in Schwerin stattfand. Die besondere Förderung der Einbeziehung Jugendlicher in die Arbeit der BSPC schlägt sich auch in der Konferenzresolution nieder.
Anlässlich der Verleihung des Titels „European Green Capital“ (Grüne Hauptstadt Europas) der EU Kommission an Oslo, fand eine Bootexkursion statt. Dort wurden den Delegierten nachhaltige und technische Innovationen präsentiert, um die einzigartige Lage zwischen Stadt, Fjord und Wald in Balance zu halten. Höhepunkt der Ostseeparlamentarierkonferenz war die einstimmige Annahme der Konferenzresolution. Die Veranstaltung endete mit der Übertragung der einjährigen Präsidentschaft an Herrn Valerijus Simulik, Litauen, für die 29. Ostseeparlamentarierkonferenz vom 22. bis 25. August 2020 in Vilnius.
