In der 61. Sitzung des Wissenschafts- und Europaausschusses informierte das Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten über die zweite Von-der-Leyen-Kommission, die mit 370 von 688 abgegebenen Stimmen im Europäischen Parlament gewählt worden ist. Am 1. Dezember 2024 trat die neue EU-Kommission, darunter 11 Frauen und 16 Männer, ihr Armt an. Von den 27 Mitgliedern der Kommission sind 6 sog. Exekutive Vize-Präsidentinnen und -Präsidenten, welche die Arbeit der Kommissarinnen und Kommissare koordinieren würden. Zum ersten Mal sei ein Mitglied der Fraktion „Europäische Konservative und Reformer“, Herr Raffaele Fitto, Teil der Kommission. Herr Raffaele Fitto sei Mitglied der Fratelli d’Italia, der rechtskonservativen Partei von Giorgia Meloni. Ein detailliertes Arbeitsprogramm liege noch nicht vor. Jedoch würde die Kommissionspräsidentin, Frau Ursula von der Leyen, zunächst einen „Wettbewerbsfähigkeitskompass“ präsentieren. Dieser solle für die Arbeit der Behörden Orientierung bieten und auf drei Säulen des Draghi-Berichts fußen. Die zentralen Handlungsfelder seien demnach:
- die Innovationslücke zu den USA und China schließen
- die Industrie zugleich grün und wettbewerbsfähig machen
- sicherheitsgefährdende Abhängigkeiten reduzieren
Zudem wolle sich Frau von der Leyen in der neuen Amtszeit dem Bürokratieabbau zuwenden.
Des Weiteren berichtete das Ministerium über aktuelle Gesetzgebungsverfahren, die den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses betreffen. Außerdem setzte der Ausschuss die Beratung zum Gesetzesentwurf über die Bildung von Berufsakademien in Mecklenburg-Vorpommern (Drs. 8/4097) fort.
