In der 66. Sitzung des Rechtsausschusses unter der Leitung des Vorsitzenden Michael Noetzel (DIE LINKE) besuchte der Ausschuss die Justizvollzugsanstalt Bützow und machte sich einen persönlichen Eindruck von der Anstalt, in der sowohl Frauen als auch Männer einsitzen. Auch der Vertreter des Anstaltsbeirats Stephan Meyer nahm an der Sondersitzung teil.
Die Teilnehmenden wurden zunächst durch die Justizministerin Jacqueline Bernhardt und den Anstaltsleiter Frank Grotjohann begrüßt. Es folgte ein gemeinsamer Rundgang zum Schulbereich. Der Ausschuss ließ sich über die Möglichkeiten eines Schulabschlusses sowie über die Möglichkeit der Berufsausbildung informieren. So bestünde die Möglichkeit, eine Berufsausbildung u.a. in den Bereichen Tischlerei, Bäckerei, Friseur und Schneiderei zu absolvieren. Die maximal zur Verfügung stehenden Plätze seien dabei nicht ausgeschöpft durch die Insassen und Insassinnen. Die Attraktivität der Ausbildungsberufe sei auch – wie außerhalb der Einrichtung - in der Anstalt problematisch. In Zukunft plane die Anstalt, die Ausbildungsmöglichkeiten weniger geschlechterspezifisch anzubieten. Des Weiteren stünden in der Freizeit verschiedene Sportangebote für die Insassen und Insassinnen zur Verfügung.
Im Anschluss besichtigte der Ausschuss den C-Flügel (aktuelle Unterbringung der Frauen) und B-Flügel (zukünftige Unterbringung der Frauen nach Bauabschluss). Der Ausschuss wurde darüber informiert, dass der Frauenbereich das erste Mal unterbelegt sei, was eine Ausnahme darstelle. Im B-Flügel würden 63 Hafträume errichtet werden, davon 45 für die Frauen und 18 für die Männer. Den Großteil machten Einzelhafträume aus. In den Hafträumen werde modernste Technik verbaut, um so auch u.a. Strom- und Wasserkosten zu senken. Die Möbel für die Hafträume würden von den Insassen in der Tischlerei hergestellt werden. Außerdem würden auf den geräumigen Fluren Begegnungsstationen für die Gefangenen geschaffen werden. Schließlich würden die neuen Hafträume auch verbesserte Bedingungen für die Unterbringung von Gefangenen während der Transporte zwischen den Anstalten erhalten, die teilweise vier Wochen bräuchten.
Abschließend folgte ein Abschlussgespräch im Konferenzraum, an dem auch der Vertreter des örtlichen Personalrats Mathias Stüwe-Banhagel teilnahm. Inhaltlich ging es vor allem um die aktuelle Personalsituation sowie über die geplanten Baumaßnahmen und Vorhaben der Anstalt. So plane die Anstalt den Schul- und Ausbildungsbereich sowie die Pforte für die Besucherinnen und Besucher umzubauen. Außerdem solle nächstes Jahr Landwirtschaft in Form von Gemüseanbau betrieben werden.
