Auf Wiedersehen in Kaliningrad - Unterzeichnung der gemeinsamen Resolution zum Abschluss des 11. Parlamentsforums Südliche Ostsee
Im Schloss zu Schwerin fand heute der abschließende Konferenztag des 11. Parlamentsforums Südliche Ostsee statt. Rund 90 Parlamentarier, Sachverständige und Verwaltungsmitarbeiter aus Deutschland, Polen, Russland und Schweden kamen vom 2. bis 4. Juni 2013 zusammen, um die für alle beteiligten Regionen relevanten Themen „Energie“, „Tourismus“ und „Integrierte Meerespolitik“ zu beraten. Am Ende der Konferenz stand eine gemeinsame Resolution, die sich an die relevanten Akteure im südlichen Ostseeraum auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene richtet. Ihre Forderungen haben die Parlamentarier außerdem in gemeinsamen Briefen an den Kommissionspräsidenten der EU sowie an die Präsidenten des Europäischen Rats und des Europäischen Parlaments formuliert.
Im Bereich Energiepolitik standen vor allem die Themen der Versorgungssicherheit und der Versorgungseffizienz im Mittelpunkt der Beratungen. Die polnischen Partner haben sich insbesondere dafür stark gemacht, dass die Effizienz bei den Endkunden erhöht und Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung verstärkt werden. Mecklenburg-Vorpommern hat vor allem seinen Beitrag zur Energiewende deutlich gemacht, insbesondere im Bereich der Windkraft. Auch die Speicherung erneuerbarer Energien sowie die Installation sogenannter Smart Grids haben hierbei eine Rolle gespielt.
Fragen der Kooperation und Nachhaltigkeit sind schwerpunktmäßig im Bereich Tourismus thematisiert worden. Dabei wurde deutlich, dass trotz aller Konkurrenz im Tourismusbereich die länderübergreifende Kooperation von enormer Bedeutung ist. Da für eine gemeinsame Vermarktung der Tourismusdestination „Südliche Ostsee“ länderübergreifender Personenverkehr eine Grundvoraussetzung ist, wurde in diesem Zusammenhang ebenfalls die Frage der Visaerleichterungen mit Russland thematisiert. Auch die Ausrichtung neuer EU-Fördergelder ab 2014 für Projekte im Tourismusbereich stellte einen Schwerpunkt dar.
Höhepunkt des Parlamentsforums war der Besuch des Präsidenten des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, der in einer beeindruckenden Rede die Zukunft Europas im 21. Jahrhundert skizzierte. Martin Schulz hat darin institutionelle Reformen in Europa gefordert und insbesondere die Bedeutung der Zusammenarbeit der Regionen hervorgehoben. Im Anschluss kam der Präsident des Europäischen Parlamentes mit circa 70 Studierenden und Schülerinnen und Schülern aus dem Land ins Gespräch, die durch ihre Fragen ihr großes Interesse an Europa und der europäischen Idee gezeigt haben.
Die Teilnahme des Präsidenten des Europäischen Parlaments am Parlamentsforum zeigt die Anerkennung für Kooperationen dieser Art, um länderübergreifend nach Problemlösungen zu suchen.
