Vom 22. bis 23. Januar 2023 fand in Brüssel die Europa-Konferenz der Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten statt. Für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nahm seine Erste Vizepräsidentin, Frau Beate Schlupp, an der Konferenz teil.
Die Landtagspräsidentenkonferenz dient der Koordinierung von Interessen regionaler Parlamente und kommt regelmäßig zusammen, um über gemeinsame Herausforderungen zu diskutieren. Neben den deutschen Landtagen sind auch die Landtage von Österreich und Südtirol sowie das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens auf der Konferenz vertreten.
Unter dem Vorsitz des Landtages von Nordrhein-Westfalen verabschiedete die Konferenz eine gemeinsame Erklärung zur EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens. Darin begrüßen und unterstützen die Präsidentinnen und Präsidenten die durch die Europäische Kommission erarbeitete Strategie und bekräftigen, dass „nur eine EU ohne Antisemitismus den europäischen Grundwerten gerecht werden kann.“ Bei der Umsetzung europäisch koordinierter Maßnahmen komme Regionalparlamenten eine zentrale Rolle zu. Ein Schwerpunkt hierbei sei die Pflege einer nachhaltigen Erinnerung an die Shoah. Schließlich befürwortet die Erklärung eine weitere Stärkung des Engagements von Regionalparlamenten bei der Förderung des jüdischen Lebens, der Antisemitismusprävention und der Bewahrung einer lebendigen Erinnerungs- und Gedankenkultur.
Die Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtags unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens zur EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens anlässlich der Europa-Konferenz am 22. und 23. Januar 2023 in Brüssel finden Sie hier: Brüsseler Erklärung
