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Expertengespräch MV Zukunftsrat, Aufarbeitung SED-Unrecht und Gedenkveranstaltung zum 17. Juni 2023

Symbolbild Wissenschafts- und Europaausschuss © Landtag MV

In der ersten und 14. Sitzung des Ausschusses (PDF - 96,9 KB) nach der parlamentarischen Sommerpause waren Mitglieder des MV Zukunftsrates zu Gast, um ihren Bericht und ihre Empfehlungen vorzustellen. Das von der Landesregierung einberufene 49-köpfige Gremium habe in einem innovativen Prozess sechs exemplarische Zukunftsbilder für 2030 entworfen, die sich mit den drei Paradigmen Umwelt, Wirtschaft und Soziales und den besonderen Chancen und Potenziales des Landes beschäftigten. Mit dem gesteckten Ziel, notwendige Transformationen und den Strukturwandel in Wirtschaft und Gesellschaft in Richtung Nachhaltigkeit und Erreichung der Pariser Klimaziele zu befördern, habe der Rat konkrete Empfehlungen erarbeitet, die als Beginn eines offenen politischen und gesellschaftlichen Prozesses zu verstehen seien, den es weiter zu gestalten gelte.

Des Weiteren wurde ein Antrag zur Aufarbeitung des SED-Unrechts anberaten, der in einer der kommenden Sitzungen weiter beraten werden soll.

In diesem Zusammenhang informierte die Landesministerin über den Stand der Planungen anlässlich der Gedenkveranstaltung zum Volksaufstand gegen das SED-Regime in der DDR am 17. Juni 2023. Es gebe hierzu bereits Gespräche und Ideen, zum Beispiel zu Kooperationen mit der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Ende Oktober solle dazu ein Runder Tisch mit allen Beteiligten stattfinden.

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