Nachhaltigkeit und Energie im Fokus der BSPC-Arbeitsgruppensitzung auf den Ålandinseln – Stellvertretender Vorsitz nun beim Landtag Mecklenburg-Vorpommern

Die im August 2020 gegründete BSPC-Arbeitsgruppe für Klimawandel und Biodiversität trat am 9.­–10. Mai 2022 zum ersten Mal im Präsenz-Format zusammen, um Empfehlungen und Forderungen für die 31. Ostseeparlamentarierkonferenz zu erarbeiten, die bereits vom 12. bis 14. Juni in Stockholm stattfinden wird. Eine Grundlage boten dabei auch die Antworten der Regierungen der Ostseestaaten zum von der Arbeitsgruppe erstellten Fragenkatalog bezüglich der jeweiligen Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und zum Schutz der Artenvielfalt. Das derzeit von der Landesregierung erarbeitete Klimaschutzgesetz soll in dieser Hinsicht ausschlaggebend sein. Um Emissionen zu verringern und den Klimawandel einzudämmen, solle laut Stellungnahme der Landesregierung bis zum Jahr 2035 der gesamte Energiebedarf des Landes für Strom, Wärme und Mobilität aus erneuerbaren Quellen gedeckt und die Netto-Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2040 erreicht werden. Das Thema Versorgungssicherheit und Emissionsfreiheit stand ebenfalls hoch auf der Agenda der Arbeitsgruppe. So fordern die Arbeitsgruppenmitglieder einen Vorstoß zur Nutzung emissionsfreier und insbesondere heimischer Energie in Kombination mit innovativen Anwendungen vom Wasserstoff in Wärme und Mobilität, um die eigene Energiesouveränität zu erhöhen und zum Klimaschutz beizutragen.

Der Krieg in der Ukraine hat die Dringlichkeit dieser Themen mehr denn je zum Ausdruck gebracht. Da Fragen der Energiesicherheit in ganz Europa gegenwärtig neu bewertet werden, vereinbarte die Arbeitsgruppe eine zusätzliche Anfrage an die Regierungen der Ostseestaaten bezüglich der Konsequenzen des Krieges für die Erreichung der Klima- und Biodiversitätsziele. 

Die von der Arbeitsgruppe beschlossenen Resolutionsempfehlungen für die 31. Ostseeparlamentarierkonferenz umfassen auch hochaktuelle Themen wie Forschung im Bereich der grünen Wasserstofftechnologien, der Entwicklung naturverträglicher Landwirtschaft und der Wiederverwendung von Baumaterialien. Auch der von der Ersten Vizepräsidentin Beate Schlupp eingebrachte Vorschlag zur Unterstützung von Kaskadennutzung in allen möglichen Bereichen wurde angenommen. Frau Vizepräsidentin Schlupp bezeichnet die Sitzung als Erfolg: „Der aktuellen Situation entsprechend waren die Gespräche sehr intensiv, aber es ist uns gelungen, solche Formulierungen zu finden, die im Juni von der Jahreskonferenz im Konsens verabschiedet und von allen mitgetragen werden können. Denn die Ostseeparlamentarierkonferenz lebt vom Konsens aller Mitgliedsparlamente.“

Zum Abschluss der Verhandlungen wurde der Landtagsabgeordnete Philipp da Cunha zum Vizevorsitzenden der Arbeitsgruppe gewählt.    

Da der offene und informative Austausch über lokale Erfahrungen und bewährte Praktiken eines der wichtigen Ziele der Arbeitsgruppe darstellt, wurden Fachleute eingeladen, um über die umweltpolitischen Initiativen auf den Ålandinseln zu berichten. Åland agiere als Testfall für viele Ideen und Projekte – insbesondere im Bereich der Nachhaltigkeit. So wurden Projektideen zum hundertprozentigen Umstieg auf erneuerbare Energien und zum Bau eines Offshore-Windparks sowie die strategischen Nachhaltigkeitsziele von Åland und lokale zivilgesellschaftliche Nachhaltigkeitsinitiativen vorgestellt. Zudem tauschten sich die Arbeitsgruppenmitglieder mit dem für Umwelt und Energie zuständigen Entwicklungsminister von Åland, Herrn Alfons Röblom, über die Herausforderungen der Transition in Richtung Nachhaltigkeit aus.

Die nächste – sechste – Arbeitsgruppensitzung wird vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern vom 29. bis 30. August 2022 in Schwerin ausgerichtet. Der neugewählte Vizevorsitzende der Arbeitsgruppe Philipp da Cunha, MdL kommentiert: „Wir freuen uns darauf, die Arbeitsgruppenmitglieder bei uns im Land zu empfangen und unsere lokalen Vorzeigeprojekte vorzustellen. Die Klimaschutzziele können nur gemeinsam erreicht werden und deshalb ist der internationale Austausch von größter Bedeutung. Unser Dank gilt daher auch der Landesregierung, die eine ausführliche Stellungnahme zum Fragenkatalog der Arbeitsgruppe abgegeben hat. Diese Antworten der Regierungen aus der gesamten Ostseeregion stellen eine einzigartige und umfangreiche Informationsquelle über die Klimaschutzpolitik im Ostseeraum dar.“