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Ständiger Ausschuss der Ostseeparlamentarierkonferenz tagt in Stralsund

Im Vorfeld der diesjährigen 32. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) trafen am 12. Juni 2023 die Mitglieder des Ständigen Ausschusses der BSPC im Ozeaneum Stralsund zusammen, um die Jahreskonferenz vorzubereiten. Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist in diesem Gremium durch seine Erste Vizepräsidentin, Frau Beate Schlupp, vertreten.

Neben inhaltlichen und organisatorischen Fragen rund um die Jahreskonferenz, die in diesem Jahr durch den Deutschen Bundestag vom 27. bis 29. August in Berlin ausgerichtet wird, standen die Vorbereitungen des Jugendforums (Baltic Sea Parliamentary Youth Forum) sowie die Umsetzung der Resolution der 31. Ostseeparlamentarierkonferenz auf der Agenda. Dieser hat der Landtag in seiner Plenarsitzung am 26. Oktober 2022 zugestimmt (s. Drs. 8/1496) und die Landesregierung mit deren Umsetzung beauftragt. Die entsprechende Stellungnahme der Landesregierung mit Informationen bezüglich der Umsetzungsmaßnahmen wurde im April 2023 veröffentlicht (s. Drs. 8/2106).

Traditionsgemäß werden zu den Sitzungen des Ständigen Ausschusses Sachverständige aus BSPC-Mitgliedstaaten und -ländern eingeladen, um Fachvorträge zu den Schwerpunktthemen der jeweiligen Jahreskonferenz zu halten. Die 32. Ostseeparlamentarierkonferenz steht unter dem Motto „Widerstandskraft der demokratischen Ostseeregion steigern: Stärkung der demokratischen, digitalen und maritimen Resilienz basierend auf zuverlässiger Nachbarschaftlichkeit und enger Kooperation“. So präsentierte Herr Prof. Dr. Burkard Baschek, Wissenschaftlicher Direktor am Deutschen Meeresmuseum in Stralsund, die Arbeit des Ozeaneums, während Herr Prof. Dr. Sebastian van der Linden, Stellvertretender Sprecher des IFZO, und Herr Dr. Alexander Drost, Wissenschaftlicher Geschäftsführer am IFZO, Einblicke in die Aktivitäten des Interdisziplinären Forschungszentrums Ostseeraum (IFZO) an der Universität Greifswald gaben. Zudem sprach Herr Jan Peters, Geschäftsführer an der Succow Stiftung, über die Schüsselrolle von Mooren in der politischen Umsetzung des European Green Deal. Auf diese Art wurde an die Gespräche zum Moorschutz während der Sitzung der BSPC-Arbeitsgruppe für Klimawandel und Biodiversität vom 29. bis 30. August 2022 in Schwerin und Zarrentin angeknüpft.

Auf der Jahreskonferenz im August soll im Konsens eine Resolution mit gemeinsamen Forderungen der Ostseeparlamentarierinnen und -parlamentarier an die nationalen und regionalen Regierungen im Ostseeraum, den Ostseerat und die EU verabschiedet werden.

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