Teilnehmerinnen des Female Leadership Programmes der Östlichen Partnerschaft der EU zu Besuch im Landtag
Am 23.–24. November 2023 empfing der Landtag fünf Delegationen der Parlamentsverwaltungen aus Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und der Ukraine. Der Informationsbesuch im Rahmen des Female Leadership Programmes der Länder der Östlichen Partnerschaft der EU wurde durch den Deutschen Bundestag in Kooperation mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) organisiert. Während ihres einwöchigen Gastaufenthaltes in Deutschland bekamen die vierzehn internationale Programmteilnehmerinnen Einblicke in die parlamentarische Arbeit auf Bundes- und Landesebene und tauschten sich mit ihren deutschen Kolleginnen und Kollegen über Herausforderungen und Strategien von Parlamentsverwaltungen für die Zukunft aus. Letzte Station des Programmbesuchs nach dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat war der Landtag Mecklenburg-Vorpommern und das für Gleichstellung zuständige Justizministerium des Landes.
Am Donnerstag wurden die internationalen Gäste zunächst durch die Stellvertretende Direktorin des Landtages, Frau Kathrin Herrmann, begrüßt. Frau Herrmann informierte die Teilnehmerinnen ausführlich über die Personalgeschichte, Personalstatistik und Strategien der Personalgewinnung der Landtagsverwaltung. Anschließend fand ein Gespräch mit den Rechtspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen statt, in dem unter anderem die Gleichstellungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern thematisiert wurde. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Herr Michael Noetzel (DIE LINKE), stellte zu Beginn die Zusammensetzung und die Aufgaben des Landtages vor. Darauf folgte ein Einblick in die gesetzgebende Prozedur des Landes und die Arbeit der parlamentarischen Ausschüsse. Die Delegationsteilnehmerinnen kamen mit den Abgeordneten, Herrn Prof. Dr. Robert Northoff (SPD), Herrn Jan-Phillip Tadsen (AfD), und Frau Jutta Wegner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) ins Gespräch und konnten somit mit unterschiedlichen im Landtag vertretenen politischen Positionen in Berührung kommen. Herr Sebastian Ehlers (CDU) und René Domke (FDP) hatten sich für eine Sitzung des Finanzausschusses verabschiedet. Denn durch einen Besuch der parallel stattfindenden Sitzung des Finanzausschusses zum Abschluss der Haushaltsberatungen 2024/25 im Plenarsaal konnte das laufende politische Landtagsgeschäft plastisch dargestellt werden. Abgerundet wurde der erste Besuchstag im Schloss Schwerin durch eine Präsentation der internationalen Zusammenarbeit des Landtages durch den Leiter des Sekretariats für Internationale Angelegenheiten und des Sekretariats des Rechtsausschusses, Herrn Georg Strätker und die Referentin Evgeniya Bakalova.
Das Programm wurde am Freitag mit einem Gespräch über Digitalisierung und Künstliche Intelligenz mit dem Leiter des Referats IuK-Technik, Herrn Thomas Elwert, und den IT-Sicherheitsbeauftragten, Herrn Ulrich Wittenberg, fortgesetzt. Das am vorherigen Tag angerissene Thema der Gleichstellung im Lande wurde nachfolgend während eines Besuchs im Justizministerium durch die Stellvertretende Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung, Frau Claudia Kajatin, vertieft. Abschließend konnten die Teilnehmerinnen einen kurzen Einblick in die Geschichte des Landes während einer Führung durch das Schweriner Schloss gewinnen.
