Der Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV setzt in öffentlicher Sitzung am 7. Juni 2024 seine Beweiserhebung mit der Vernehmung eines ehemaligen und eines aktuellen Abteilungsleiters des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr fort.
Das Kompetenzzentrum Baumanagement Kiel des Bundesamtes übermittelte dem Bergamt Stralsund seine Bedenken gegen den Bau der Gasleitungen im Übungsgebiet der Marine. Dies wird aus schriftlichen Stellungnahmen deutlich und wurde in der Vernehmung eines ehemaligen Referatsleiters des Kompetenzzentrums am 1. Dezember 2023 von diesem bestätigt.
Ein aktiver und ein im Ruhestand befindlicher General, der aktuelle und ein ehemaliger Leiter der Abteilung Infrastruktur des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, werden am kommenden Freitag zu den vom Zeugen im vergangenen Dezember ausführlich dargelegten Bedenken der Bundeswehr befragt. Den Ausschuss interessiert unter anderem, wie diese Problematik intern von der vorgesetzten Stelle beurteilt wurde und ob es nach dem Bau der Pipelines Einschränkungen im Übungsbetrieb der Bundeswehr geben musste.
Die öffentliche Sitzung findet statt am 7. Juni 2024 ab 09:00 Uhr im Sitzungssaal Hofdornitz des Landtages (Schloss Schwerin).
Wer teilnehmen möchte, melde sich bitte telefonisch (0385 – 525 1662) oder per E-Mail (pu3wp8mail@landtag-mv.de) beim Ausschusssekretariat an.
