Im Mittelpunkt der Beratungen des 10. Parlamentsforums Südliche Ostsee vom 11. bis 13. März 2012 in Kiel stand die Umsetzung der EU-Strategie „Europa 2020“ in regionale Entwicklungsstrategien durch die beteiligten Partnerregionen. Erneuerbare Energien, nachhaltiger Tourismus und die Zukunft der europäischen Förderpolitik bildeten Themenschwerpunkte der intensiven Beratungen mit Sachverständigen aus den Partnerregionen Schleswig-Holstein, Hamburg, Westpommern, Pommern, Ermland-Masuren, Kaliningrad und Schonen. Im Hinblick auf die erneuerbaren Energien fordert das Parlamentsforum u. a. eine europaweite Vernetzung und den Aufbau dezentraler Versorgungsstrukturen, um den notwendigen Umbau der Energieversorgung zu ermöglichen.
Die Delegationsleiterin, Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, äußert sich im Anschluss an die Beratungen: „Das Forum hat sich, einer Forderung Mecklenburg-Vorpommerns entsprechend, u. a. dazu verständigt, Projekte zu unterstützen, die durch energetische Wohngebäudesanierung weit reichende Möglichkeiten zur Energieeinsparung bieten. Auch wurde eine Zukunftsvision zur Entwicklung der Region der südlichen Ostsee als innovativer Wachstumsraum erarbeitet.
Gemeinsam mit drei Sachverständigen aus dem Land zu den Themen nachhaltiger Tourismus, EU-Ostseestrategie und energetischer Gebäudesanierung haben wir einige unserer Stärken wirksam in Kiel präsentiert. Im direkten Kontakt mit den Partnern ist deutlich geworden, dass noch große Anstrengungen erforderlich sind, um die Potenziale der erneuerbaren Energien in der südlichen Ostsee adäquat zu nutzen.“
Neben Sylvia Bretschneider war der Landtag in Kiel durch die Abgeordneten Jutta Gerkan, Detlef Müller, Beate Schlupp, Andreas Texter und Jochen Schulte vertreten.
Hintergrund: Das Parlamentsforum Südliche Ostsee
Seit 2004 treffen sich Delegationen der gewählten Vertretungskörperschaften von Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Schleswig-Holstein, der polnischen Woiwodschaften Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren, der Kaliningrader Gebietsduma und des Regionalrates der schwedischen Region Schonen im „Parlamentsforum Südliche Ostsee“. Die Jahreskonferenzen werden regelmäßig durch internationale Sachverständigenanhörungen vorbereitet, auf deren Grundlage eine gemeinsame Resolution erarbeitet wird. Mit dieser Resolution – im Landtag regelmäßig umgesetzt durch eine gemeinsame Entschließung – adressiert das Parlamentsforum die verantwortlichen Entscheidungsträger auf den unterschiedlichen Stufen des europäischen Mehrebenensystems – u. a. das Europäische Parlament, die EU-Kommission, die nationalen und regionalen Regierungen und die Partnerparlamente in der Region.
Programm 10. Parlamentsforum Südliche Ostsee
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