Seit 1998 ist der Landtag Mecklenburg-Vorpommern korporatives Mitglied der Partnerschaft der Parlamente e. V. (PdP). Primäres Ziel der deutsch-amerikanischen Vereinigung der Länderparlamentarier ist es, Kontakte und Beziehungen zwischen den Landesparlamenten im deutschsprachigen Raum untereinander und mit den State Legislatures der amerikanischen Bundesstaaten sowie der kanadischen Provinzen herzustellen und zu pflegen. Diesem Zweck diente auch die Teilnahme einer PdP-Delegation an der Jahreskonferenz der US-amerikani¬schen Partnerorganisation National Council of State Legislatures (NCSL), die in der Zeit vom 1. bis 5. November 2021 in Tampa, Florida stattfand. Für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern war dessen Erste Vizepräsidentin, Beate Schlupp, mit dabei.
Vizepräsidentin Schlupp hatte bei dieser Reise konkrete Arbeitsaufträge mit im Gepäck. Zum einen sollte sie in Vorbereitung auf den Informationsbesuch US-amerikanischer Parlamentarier in Mecklenburg-Vorpommern zum Thema „Windenergie“ Gespräche führen. Zum anderen sollte versucht werden, den abgebrochenen Kontakt zur Thünen Society, North American Division, dem Ableger der Thünen-Gesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, wiederherzustellen. Die Zukunft wird zeigen, inwieweit die diesbezüglichen Bemühungen von Erfolg gekrönt sein werden.
Die Konferenz, an der normalerweise 6.000 Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsverwaltungen der US-Bundesstaaten sowie zahlreiche ausländische Gäste teilnehmen, war trotz der Corona-Pandemie mit ca. 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern immer noch gut besucht. Insgesamt mehr als 100 Veranstaltungen boten gute Einblicke, wie Föderalismus auch dann funktionieren kann, wenn die Regelungen der einzelnen Bundesstaaten stark voneinander abweichen bzw. in Einzelfragen sogar diametral entgegengesetzt sind.
Die PdP-Delegation, in der auch Bremischen Bürgerschaft, der steirischen Landtag sowie der Präsident der PdP, Clemens Reif (Hessen), vertreten waren, hat u. a. an einem Rundtischgespräch mit Parlamentarierinnen aus Kenia und Ghana teilgenommen, bei dem Fragen der Gleichstellung von Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht/ihrer sexuellen Orientierung erörtert worden sind, die angesichts der anderweitigen Probleme in den erwähnten Staaten allenfalls eine eher marginale gesellschaftliche Bedeutung haben.
Aufschlussreich war auch eine die gesamte Bandbreite von Interessenvertretungen sowie Themenvielfalt widerspiegelnde Präsentation von Lobbyorganisationen, die sich bei den Politikerinnen und Politikern um Gehör bemühen. Anders als in der Bundesrepublik, wo bei den Landesparlamenten eingerichtete Register für die nötige Transparenz sorgen sollen, verfolgen in den USA bestimmte Lobbyorganisationen dasselbe Ziel. Von Interesse für die Teilnehmer aus Mecklenburg-Vorpommern waren u. a. die Themen:
- Energiesicherheit: von Atomstrom bis zu erneuerbaren Energien,
- Elektromobilität: Neue Ansätze zum Recycling defekter Batterien,
- Recycling sowie Nutzung von Sekundärrohstoffen,
- Vermeidung von Verpackungsmüll,
- Nutzung molekulargenetischer Methoden zur Prävention und Aufklärung von Verbrechen,
- Tierschutz als gesellschaftliches Anliegen,
- Nutzung von Spracherkennungssystemen zur Erstellung von Plenarprotokollen.
Das Fazit von Vizepräsidentin Beate Schlupp: "Auch unter den erschwerten Bedingungen, die die Corona-Pandemie mit sich bringt, lohnt es sich, über den Tellerrand zu schauen. Dadurch werden nicht nur die transatlantischen Beziehungen mit Leben erfüllt, sondern auch die Kontakte zu den anderen Landesparlamenten Deutschlands und Österreichs gefestigt."
