Sozialausschuss
Öffentliche Anhörungen
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport hat in der 8. Wahlperiode bisher zu folgenden Themen öffentliche Anhörungen durchgeführt. Die hierzu vorliegenden schriftlichen Stellungnahmen der eingeladenen Sachverständigen können Sie den jeweils zugeordneten Links entnehmen.
107. Sitzung des Sozialausschusses am 29.10.2025 ab 15:30 Uhr - öffentliche Anhörung zum Einzelplan 10 (Themenbereich Gesundheit und Sport)
Der Sozialausschuss setzt seine Beratungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2026/27 zum Einzelplan 10 des Sozialministeriums mit zwei öffentlichen Anhörungen am 29. Oktober 2025 fort. Der Ausschuss hört zunächst ab 15:30 Uhr Sachverständige im Bereich Gesundheit und im Anschluss zum Themenfeld Sport. Insgesamt werden über zwanzig Anzuhörende erwartet. Das Themenspektrum Gesundheit reicht dabei vom Krankenhauswesen, also der stationären Versorgung, über die ambulante Versorgung durch niedergelassene Ärzte, dem Rettungsdienst, die Psychiatrie, den Maßregelvollzug bis zur Rehabilitation. Der Bereich Sport umfasst im Schwerpunkt die Sportförderung im Land. Die detaillierte Tagesordnung finden Sie hier. (PDF - 122 KB)
Die eingereichten Stellungnahmen zum Themenbereich Gesundheit finden Sie hier:
- Kassenärztliche Vereinigung - ADrs. 8/911 (PDF - 268 KB)
- Städte- und Gemeindetag M-V e.V. - ADrs. 8/915 (PDF - 193 KB)
Die eingereichten Stellungnahmen zum Themenbereich Sport finden Sie hier:
- Städte- und Gemeindetag M-V e.V. - ADrs. 8/912 (PDF - 798 KB)
- SV Turbine Neubrandenburg - ADrs. 8/913 (PDF - 119 KB)
105. Sitzung des Sozialausschusses - Haushaltsberatung wird fortgesetzt - Anhörungen zum Bereich Soziales und Jugend und Familie
Der Sozialausschuss setzt seine Haushaltsberatungen mit zwei Anhörungen am 15. Oktober 2025 fort. Erwartet werden dazu 26 Expertinnen und Experten. Zunächst bekommen ab 15:30 Uhr die Sachverständigen das Wort, wenn es in der ersten Anhörung um den Bereich Soziales im Einzelplan 10 des Sozialministeriums geht. Dieser Teil umfasst zum Beispiel die Bereiche Pflege, Senioren, Menschen mit Behinderungen und Ehrenamt.
Ab 17:00 Uhr ist die zweite Anhörung zum Einzelplan 10 geplant, dann haben die Anzuhörenden Gelegenheit, zum Bereich Jugend und Familie des Haushaltes Stellung zu beziehen. Dieser Teil des Einzelplanes umfasst zum Beispiel Themen wie Familie, Kinderschutz, Kinder und Jugend sowie Gleichstellung sexueller und geschlechtlicher Vielfalt.
Die Tagesordnung nebst Sachverständigen- und Fragenkatalog finden Sie hier. (PDF - 127 KB)
Die eingereichten Stellungnahmen können Sie hier nachlesen:
DLRG – Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Binz e.V. - ADrs. 8/892 (PDF - 226 KB)
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern - ADrs. 8/891 (PDF - 142 KB)
Ehrenamtsstiftung MV - Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern - ADrs. 8/887 (PDF - 644 KB)
Landesseniorenbeirat Mecklenburg-Vorpommern e.V. - ADrs. 8/893 (PDF - 275 KB)
Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e.V. - ADrs. 8/894 (PDF - 149 KB)
Landesjugendring - ADrs. 8/899 (PDF - 317 KB)
Deutsches Jugendherbergswerk Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. - ADrs. 8/897 (PDF - 117 KB)
Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. - ADrs. 8/905 (PDF - 339 KB)
Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. - ADrs. 8/896 (PDF - 319 KB)
LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohnfahrtspflege in M-V e.V. - ADrs. 8/898 (PDF - 1,2 MB)
Hochschule Neubrandenburg - ADrs. 8/914 (PDF - 191 KB)
102. Sitzung - Öffentliche Anhörung - Kinder- und Jugendschutzgesetz in Mecklenburg-Vorpommern
Der Sozialausschuss berät im Rahmen des Gesetzgebungsverfahren den Gesetzentwurf für den Kinder und Jugendschutz der Landesregierung. Zur vertiefenden Diskussion hat der Sozialausschuss am Mittwoch, den 1. Oktober 2025 um 15:30 Uhr im Schloss dreizehn Sachverständige aus dem Bereich Kinder- und Jugendschutz eingeladen. Die Tagesordnung finden Sie hier. (PDF - 80,8 KB)
Darum geht es bei dem neuen Gesetz für den Kinder- und Jugendschutz in MV:
Der Gesetzentwurf umfasst die Rückführung des Landesjugendamtes in Landeshand, denn bisher ist das Landesjugendamt beim Kommunalen Sozialverband angesiedelt. Ebenso ist eine „Zentrale Stelle Kinderschutz“, die als interaktive Service- und Vermittlungsinstanz arbeiten wird, geplant. Daneben sieht der Entwurf der Landesregierung Maßnahmen zur Verbesserung der Handlungssicherheit der Fachkräfte, eine verstärkte Kooperation und eine kontinuierliche Qualifizierung vor.
Die Anhörung ist öffentlich. Zuschauer können die Anhörung im Demmler-Saal des Schlosses verfolgen. Der Zugang ist über das Stadtportal des Schlosses möglich. Für die Zugangsberechtigung ist die Vorlage eines gültigen Personalausweises erforderlich.
Die Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung können Sie hier nachlesen:
- Kinder- und Jugendhilfe-Verbund MV (KJHV) (PDF - 133 KB)
- Deutsches Jugendinstitut (PDF - 621 KB)
- Bündnis Kinderschutz MV (PDF - 286 KB)
- Landeshauptstadt Schwerin - Fachdienst Jugend - Childhood-Haus (PDF - 75,0 KB)
- IB Westmecklenburg - Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. (PDF - 292 KB)
- Landesjugendhilfeausschuss (LJHA) (PDF - 185 KB)
- Landesjugendring M-V e.V. (PDF - 153 KB)
- Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. (PDF - 255 KB)
- Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e.V. (PDF - 360 KB)
- ZORA - Kinder- und Jugendhilfe gGmbH (PDF - 630 KB)
100. Sitzung - Öffentliche Anhörung zur Neufassung des Einrichtungsqualitätsgesetzes
Der Sozialausschuss wird sich am 24. September 2025 in einer öffentlichen Anhörung mit dem Entwurf der Landesregierung für ein neues Einrichtungsqualitätsgesetz befassen. Dieses umfasst vor allem die Regelungen zur Organisation und Kontrolle von sozialen Einrichtungen (v.a. sozialen Wohnungseinrichtungen) sowie Regelungen hinsichtlich der Zuständigkeitsverteilung. Zu dem fachlichen Austausch im Rahmen des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zu dieser Neuregelung sind dreizehn Sachverständige geladen worden.
Eingeladen wurden im Einzelnen die Landesarbeitsgemeinschaft Hospiz und Palliativmedizin Mecklenburg-Vorpommern e. V. (LAG Hospiz Mecklenburg-Vorpommern), der bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. - Landesgruppe - Landesgeschäftsstelle Mecklenburg-Vorpommern, die DRK Pflegeeinrichtungen M-V gGmbH, die Diakonie Mecklenburg-Vorpommern - Diakonisches Werk Mecklenburg-Vorpommern e. V., der VDEK - Verband der Ersatzkassen e. V. - Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern, die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V., der DBfK - Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe Nordost e.V., der Kommunaler Arbeitgeberverband Mecklenburg-Vorpommern e.V., die SELBSTHILFE Mecklenburg-Vorpommern e.V., das Pflegebienchen - Bad Doberan, der Landesseniorenbeirat Mecklenburg-Vorpommern e.V., der Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. und der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Es ist möglich, die Anhörung als Zuschauer im Demmler-Saal zu verfolgen. Der Zugang erfolgt über den Besuchereingang am Stadtportal des Schlosses. Für den Besuch ist ein gültiger Personalausweis erforderlich.
17.07.2024
3. Tag der Menschen mit Behinderungen
In Vorbereitung dieses öffentlichen Expertengesprächs haben sich die vier Arbeitsgruppen vom 2. Tag der Menschen mit Behinderungen mit folgenden Schwerpunktthemen erneut konstituiert.
Die Stellungnahmen der Arbeitskreise:
- Arbeitskreis 1 - Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen (PDF - 470 KB)
- Arbeitskreis 2 - Wohnen, Mobilität und Barrierefreiheit (PDF - 966 KB)
- Arbeitskreis 3 - Selbstvertretungsrecht und politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen (PDF - 256 KB)
- Arbeitskreis 4 - Inklusive Bildung (PDF - 965 KB), Ergänzende Stellungnahme des Arbeitskreises (PDF - 486 KB)
Weitere Dokumente:
- Bericht über den Stand der Umsetzung des Maßnahmenplans 2.0 der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (LT-Drs. 8/2517)
- Leitsätze und Forderungen des 2. Tages der Menschen mit Behinderungen (ADrs. 7/777 (PDF - 499 KB))
- Bericht der Landesregierung über die Umsetzung von Leitsätzen und Forderungen des 2. Tages der Menschen mit Behinderungen (ADrs. 8/602 (PDF - 505 KB))
- Einladungsschreiben (ADrs. 8/605 (PDF - 336 KB))
Hier finden Sie das Wortprotokoll (PDF - 2,4 MB)des öffentlichen Expertengespräches.
30.03.2022
Anhörung zum Antrag der Fraktion der FDP "Digitalisierung als Lebensretter auf dem Land - Ersthelfer schneller alarmieren"
Hier finden Sie die Drucksache 8/251 zum Antrag.
Fragen und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/35 (PDF - 183 KB))
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- Eigenbetrieb Rettungsdienst LK VG (ADrs. 8/35-1 (PDF - 776 KB))
- Institut für Community Medicine (ADrs. 8/35-2 (PDF - 290 KB))
- Landesverband ärztlicher Leiter Rettungsdienst M-V (ADrs. 8/35-3 (PDF - 889 KB))
- BARMER M-V (ADrs. 8/35-4 (PDF - 2,3 MB))
- Krankenhausgesellschaft M-V e. V. (ADrs. 8/35-5 (PDF - 272 KB))
- DRK Landesverband M-V e. V. (ADrs. 8/35-6 (PDF - 532 KB))
- Landkreistag M-V e. V. (ADrs. 8/35-7 (PDF - 384 KB))
- Universitätsmedizin Greifswald (ADrs. 8/35-8 (PDF - 898 KB))
- Verband der Ersatzkassen e. V. (ADrs. 8/35-9 (PDF - 147 KB))
- Telenotarztdienst Stadt Aachen (ADrs. 8/35-10 (PDF - 498 KB))
- Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (ADrs. 8/35-11 (PDF - 922 KB))
- Städte- und Gemeindetag M-V e. V. (ADrs. 8/35-12 (PDF - 333 KB))
- Rettungsdienst Hanse- und Universitätsstadt Rostock (ADrs. 8/35-13 (PDF - 512 KB))
- Notärztlicher Dienst MV gGmbH (ADrs. 8/35-14 (PDF - 205 KB))
Hier finden Sie das Protokoll (PDF - 1,5 MB) der Anhörung sowie die Beschlussempfehlung.
01.06.2022
Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform im Land Mecklenburg-Vorpommern
Hier finden Sie die Drucksache 8/622 zum Gesetzentwurf.
Fragen- und Sachverständigenkatalog (PDF - 15,3 KB)
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- Krankenhausgesellschaft M-V e. V. (ADrs. 8/95 (PDF - 716 KB))
- Landesverband Geriatrie M-V (ADrs. 8/96 (PDF - 480 KB))
- Verband der Ersatzkassen M-V e. V. (ADrs. 8/97 (PDF - 89,6 KB))
- Der PARITÄTISCHE Landesverband M-V (ADrs. 8/98) (PDF - 1,2 MB)
- Landkreistag M-V (ADrs. 8/99 (PDF - 338 KB))
- LIGA M-V (ADrs. 8/100 (PDF - 1,2 MB))
Hier finden Sie den Protokollauszug der Anhörung (öffentlicher Teil) (PDF - 801 KB) sowie die Beschlussempfehlung.
15.06.2022
Anhörung zum Antrag der Fraktion der CDU Palliativ- und Hospizversorgung in Mecklenburg-Vorpommern zukunftsfest gestalten
Hier finden Sie die Drucksache 8/396 zum Antrag.
Fragen- und Sachverständigenkatalog (PDF - 123 KB)
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- Hospiz Schloss Bernstorf gGmbH (ADrs. 8/105 (PDF - 1,4 MB))
- Verband der Ersatzkassen M-V e. V. (ADrs. 8/106 (PDF - 864 KB))
- Institut für Community Medicine (ADrs. 8/107 (PDF - 606 KB))
- Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin (ADrs. 8/123 (PDF - 398 KB))
- Hausärzteverband M-V e. V. (ADrs. 8/127 (PDF - 1,4 MB))
Hier finden Sie den Protokollauszug der Anhörung (öffentlicher Teil) (PDF - 876 KB) sowie die Beschlussempfehlung.
28.09.2022
Anhörung zum Thema: Kindeswohlgefährdung in Mecklenburg-Vorpommern - wirksame Handlungserfordernisse zum Schutz der Kinder und Jugendlichen (insbesondere nach den Corona-Einschränkungen)
Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/158 (PDF - 211 KB))
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- Jugendamt Mecklenburgische Seenplatte (ADrs. 8/164 (PDF - 6,7 MB))
- Landesjugendring Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 8/167 (PDF - 1,1 MB))
- Childhood-Haus Schwerin (ADrs. 8/169 (PDF - 409 KB))
- Landeskoordinierungsstelle CORA (ADrs. 8/170 (PDF - 535 KB))
- Der Kinderschutzbund Landesverband M-V (ADrs. 8/179 (PDF - 1,3 MB))
Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung (PDF - 2,6 MB).
02.11.2022
Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB IX und anderer Gesetze
Hier finden Sie die Drucksache 8/1401 zum Gesetzentwurf.
Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/195 (PDF - 268 KB))
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- Kommunaler Sozialverband M-V (ADrs. 8/206 (PDF - 405 KB))
- Dreescher Werkstätten gGmbH und Der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband M-V (ADrs. 8/209 (PDF - 608 KB))
- Landkreistag M-V (ADrs. 8/210 (PDF - 409 KB))
- Landkreis Rostock (ADrs. 8/212 (PDF - 579 KB))
- Diakonisches Werk M-V (ADrs. 8/213 (PDF - 447 KB))
- Städte- und Gemeindetag M-V e. V. (ADrs. 8/214 (PDF - 277 KB), ADrs. 8/214-1 (PDF - 909 KB))
Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung (PDF - 1,6 MB) sowie die Beschlussempfehlung.
30.11.2022
Anhörung zum Thema: Gewährleistung der Pflege im abgelegenen ländlichen Raum
Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/220 (PDF - 209 KB))
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- Diakonisches Werk M-V (ADrs. 8/239 (PDF - 2,8 MB))
- Der PARITÄTISCHE M-V (ADrs. 8/240 (PDF - 1,2 MB))
- Landesseniorenbeirat M-V (ADrs. 8/241 (PDF - 830 KB))
- DRK Landesverband M-V (ADrs. 8/242 (PDF - 2,6 MB))
- Verband der Ersatzkassen (ADrs. 8/245 (PDF - 133 KB))
- Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (ADrs. 8/251 (PDF - 558 KB))
Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung (PDF - 1,3 MB).
18.01.2023
Anhörung zum Thema: Situation und Teilhabe von Gehörlosen in Mecklenburg-Vorpommern
Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/259 (PDF - 459 KB))
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- Elternverband horgeschädigter Kinder M-V e. V. (ADrs. 8/269 (PDF - 953 KB))
- SELBSTHILFE M-V e. V. (ADrs. 8/270 (PDF - 1,4 MB))
- Gebärdensprachdolmetscher M-V (ADrs. 8/271 (PDF - 854 KB))
- Landesverband des Deutschen Schwerhörigenbundes (ADrs. 8/273 (PDF - 173 KB))
- Verband der Ersatzkassen, Landesvertretung M-V (ADrs. 8/274 (PDF - 87,1 KB))
- Gehörlosen Landesverband M-V e. V. (ADrs. 8/275 (PDF - 379 KB))
Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung (PDF - 1,9 MB).
10.01.2024
Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Jugendbeteiligung und Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie zur Änderung anderer Gesetze (Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetz – JVG M-V)
Hier finden Sie die Drucksache 8/2714 zum Gesetzentwurf.
Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/506 (PDF - 596 KB))
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- SELBSTHILFE M-V (ADrs. 8/517 (PDF - 1,4 MB))
- Hochschule Neubrandenburg (ADrs. 8/521 (PDF - 413 KB))
- Landesjugendring M-V (ADrs. 8/522 (PDF - 1,3 MB))
- Landkreistag M-V (ADrs. 8/523 (PDF - 796 KB), 8/531 (PDF - 3,9 MB))
- Städte- und Gemeindetag M-V (ADrs. 8/524 (PDF - 1,1 MB))
- Integrationsbeauftragte Stadt Schwerin (ADrs. 8/525 (PDF - 1,0 MB))
- Deutsches Kinderhilfswerk (ADrs. 8/526 (PDF - 730 KB))
- Arbeitsstelle Eigentständige Jugendpolitik (ADrs. 8/528 (PDF - 312 KB))
- LIGA M-V (ADrs. 8/529 (PDF - 2,6 MB))
- Landesseniorenbeirat M-V (ADrs. 8/530 (PDF - 289 KB))
- Sachverständigenrat für Integration und Migration (ADrs. 8/535 (PDF - 500 KB))
- unaufgeforderte Stellungnahme: MIGRANET M-V (ADrs. 8/537 (PDF - 2,3 MB))
Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung (PDF - 3,2 MB) sowie die Beschlussempfehlung.
03.05.2023
Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Umsetzung der Personalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen gemäß § 113c Elftes Buch Sozialgesetzbuch
Hier finden Sie die Drucksache 8/1885 zum Gesetzentwurf.
Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/305 (PDF - 447 KB))
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- LIGA M-V (ADrs. 8/312 (PDF - 4,7 MB))
- Augustenstift zu Schwerin (ADrs. 8/313 (PDF - 700 KB))
- Verband der Ersatzkassen (Landesvertretung M-V) (ADrs. 8/315 (PDF - 64,3 KB))
- Kommunaler Arbeitgeberverband M-V (ADrs. 8/316 (PDF - 1,2 MB))
- Landkreistag M-V (ADrs. 8/318 (PDF - 247 KB))
- Städte- und Gemeindetag M-V (ADrs. 8/319 (PDF - 662 KB) und 8/319-1 (PDF - 144 KB))
- Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (ADrs. 8/321 (PDF - 3,1 MB))
- Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe Nordost e. V. (ADrs. 8/322 (PDF - 150 KB))
Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung (PDF - 2,2 MB) sowie die Beschlussempfehlung.
17.04.2024
Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung: Entwurf eines Gesundheitsforschungsstärkungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
Hier finden Sie die Drucksache 8/3461 zum Gesetzentwurf.
Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/571 (PDF - 1,1 MB))
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (ADrs. 8/585 (PDF - 1,7 MB))
- Dr. Frederik Wenz (Universitäsklinikum Freiburg) (ADrs. 8/588 (PDF - 714 KB))
- Prof. Ulf Glende (Universitätsmedizin Greifswald) (ADrs. 8/589 (PDF - 943 KB))
- Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 8/590 (PDF - 222 KB))
- Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 8/591 (PDF - 254 KB))
- Landesseniorenbeirat Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 8/592 (PDF - 410 KB))
Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung (PDF - 2,7 MB).
Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Umsetzung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes und weiterer Gesetze für Gesundheitsfachberufe
Hier finden Sie die Drucksache 8/4098 zum Gesetzentwurf.
Fragen- und Sachverständigenkatalog
- Hochschule Neubrandenburg, Professur für Hochkomplexe Pflege, Prof. Dr. phil. Stefanie Kämper (ADrs. 8/667 (PDF - 1,9 MB))
- Universitätsmedizin Rostock, Prof. Dr. Dorothea Tegethoff und Prof. Dr. Hand-Joachim Goetze (ADrs. 8/668 (PDF - 990 KB))
- Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (ADrs. 8/669 (PDF - 201 KB))
- Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 8/670 (PDF - 128 KB))
- Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 8/671 (PDF - 112 KB))
- Landesseniorenbeirat Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 8/672 (PDF - 160 KB))
04.10.2023
Anhörung zum Thema Soziales
Fragen- und Sachverständigenkatalog (PDF - 140 KB)
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- LIGA M-V (ADrs. 8/387 (PDF - 1,3 MB))
- Allgemeiner Behindertenverband (ADrs. 8/382 (PDF - 1,5 MB))
- Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (ADrs. 8/393 (PDF - 2,1 MB))
- Netzwerk Pflege in Not (ADrs. 8/395 (PDF - 123 KB))
- Selbsthilfe M-V (ADrs. 8/389 (PDF - 2,4 MB))
- Landkreistag M-V (ADrs. 8/384 (PDF - 130 KB))
- Inklusionsförderrat (ADrs. 8/403 (PDF - 954 KB))
- Landesseniorenbeirat (ADrs. 8/413 (PDF - 173 KB))
- Flüchtlingsrat M-V (ADrs. 8/419 (PDF - 1,2 MB))
unaufgeforderte Stellungnahme:
- Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfekontaktstellen (ADrs. 8/391 (PDF - 2,6 MB))
04.10.2023
Anhörung zum Thema Jugend und Familie
Fragen- und Sachverständigenkatalog (PDF - 320 KB)
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- Familienzentrum Neustrelitz (ADrs. 8/380 (PDF - 3,2 MB))
- FASD-Beratungsstelle (ADrs. 8/390 (PDF - 355 KB))
- Landkreistag M- V (ADrs. 8/392 (PDF - 226 KB))
- Landesfrauenrat M-V (ADrs. 8/400 (PDF - 1,7 MB))
- Landesrat der Stadt- und Jugendkreisringe (ADrs. 8/401 (PDF - 2,0 MB))
- Städte- und Gemeindetag (ADrs. 8/404 (PDF - 460 KB))
unaufgeforderte Stellungnahmen:
- Kommunaler Sozialverband M-V (ADrs. 8/376 (PDF - 403 KB))
- DJH-Landesverband M-V (ADrs. 8/377 (PDF - 201 KB))
- Landeshauptstadt Schwerin (ADrs. 8/417 (PDF - 452 KB))
Hier finden Sie das Wortprotokoll (PDF - 3,9 MB) der beiden Anhörungen.
18.10.2023
Anhörung zum Thema Gesundheit
Fragen- und Sachverständigenkatalog (PDF - 145 KB)
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- Krankenhausgesellschaft M-V (ADrs. 8/394 (PDF - 1,2 MB))
- Marburger Bund (ADrs. 8/385 (PDF - 760 KB))
- Landkreistag M-V (ADrs. 8/412 (PDF - 222 KB)) (ADrs. 8/412-1 (PDF - 231 KB))
- Städte- und Gemeindetag M-V (ADrs. 8/407 (PDF - 428 KB))
- TK-Landesvertretung (ADrs. 8/418 (PDF - 294 KB))
- Verband der Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes M-V
(Aktionsbündnis für Gesundheit M-V) (ADrs. 8/420 (PDF - 638 KB)) - Universitätsmedizin Greifswald (ADrs. 8/421 (PDF - 931 KB))
- Netzwerk Pflege in Not (ADrs. 8/422 (PDF - 191 KB))
18.10.2023
Anhörung zum Thema Sport
Fragen- und Sachverständigenkatalog (PDF - 301 KB)
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
- Landessportbund M-V (Sportjugend) (ADrs. 8/381 (PDF - 1,2 MB))
- Landkreistag M-V (ADrs. 8/410 (PDF - 115 KB))
- Städte- und Gemeindetag M-V (ADrs. 8/405 (PDF - 1,8 MB))
Hier finden Sie das Wortprotokoll (PDF - 1,6 MB) der beiden Anhörungen.